Angesichts der enormen Herausforderungen, vor denen der Energiesektor derzeit steht (Abhängigkeit Europas von russischem Gas, Krieg mit der Ukraine, Konkurrenz großer chinesischer Hersteller, denen es bereits gelungen ist, mehr als das Doppelte der in Europa benötigten Photovoltaik-Solarmodule auf dem Markt zu bringen) und der Herausforderungen, denen sich Hersteller und Installateure von Photovoltaik Systemen, Anlagen und Komponenten sowie Verbraucher gegenübersehen, müssen neue Organisation und Geschäftsmodelle eingeführt werden, die zur Kostenkürzung beitragen, wie z. B. Projekte zur Eigenzeugung, Eigenverbrauch und Speicherung.
Die spanische Rechtsordnung erlaubt ab dem Jahr 2020 die Bildung von Energiegemeinschaften in jeglicher Form, was die Erlangung wirtschaftlicher, Umwelt und soziale Vorteile durch die verwalteten Projekte ermöglicht. Diese Projekte sind heutzutage von den spanischen und europäischen Behörden gefordert.
Auf europäischer Ebene führt die EU-Richtlinie 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11 Dezember den Begriff der Gemeinschaft für erneuerbare Energien (nachfolgend “CER”) ein, während die EU-Richtlinie 2019/944 vom 5. Juni die Bürgergemeinschaft für Energie (nachfolgend “CCE”) einführt.
Auf nationaler Ebene heben wir folgende Meilensteine hervor:
- Das Gesetz 24/2013 vom 26. Dezember über den Elektrischen Sektor.
- Die königliche Verordnung 5/2023 vom 28. Juni über die Umsetzung und Einhaltung des europäischen Rechts, die die Begriffen des CER und des CCE berücksichtigt.
- Entwurf der Königlichen Verordnung 5/2023 vom 20. April, die die Begriffen des CER und des CCEentwickelt.
Hinsichtlich den Begriffen:
A) CER.
Sie wird durch die folgenden Elemente definiert:
1.- Seine Natur und Leitprinzipien: „Eine juristische Person, die auf offener und freiwilliger Beteiligung basiert, autonom ist und effektiv von Partnern oder Mitgliedern kontrolliert wird“.
2.- Identität seiner Mietgliedern: „deren Partner oder Mitglieder Einzelpersonen, KMU oder lokale Behörden, Gemeinden einschließlich, sind“.
3.- Standort der Mietglieder/Partner: „Dass sie sich in der Nähe der erneuerbaren Energieprojektebefinden, die Eigentum dieser juristischen Person sind und sie diese entwickelt hat“.
4.- Zweck diesen Projekten: „Der Hauptzweck besteht darin, seinen Partnern oder Mitgliedern oder den lokalen Gebieten, in denen sie tätig sind, Umwelt, wirtschaftliche oder soziale Vorteile zu bieten, anstatt finanzielle Gewinne zu bekommen.“
B) CCE.
Sie wird durch die folgende Elemente definiert:
1.- Seine Natur und Leitungsprinzipien: „Juristische Person, die auf freiwilliger und offener Beteiligung basiert und dessen tatsächliche Kontrolle von den Partnern oder Mitgliedern ausgeübt wird.“
2.- Identität seiner Mietgliedern: „Natürliche Personen, lokale Behörden, einschließlich Gemeinden, oder kleine Unternehmen.“
3.- Ziele: „Deren Hauptziel darin besteht, ihren Mitgliedern, Partnern oder dem Ort, an dem sie ihre Tätigkeit ausüben, Umwelt, wirtschaftliche oder soziale Vorteile zu bieten, anstatt finanzielle Aktivitäten zu erlangen.“
4.- Aktionsrahmen. Das Elektrisches Gebiet.
Somit haben beide Begriffe ihre Natur und Leitprinzipien, die Identität ihrer Mietgliedern und ihre Ziele gemeinsam, obwohl sie sich in ihrem Wirkungsbereich (Projekte für erneuerbare Energien in den CER gegenüber Projekten im Elektrizitätssektor in den CCE) und Erfordernisse (Nähe der Mitglieder zu erneuerbaren Energieprojekten in den CER) sich unterscheiden.
Bezüglich der Bearbeitung des Entwurfs des Königlichen Erlasses 5/2023 hat die Nationale Markt- und Wettbewerbskommission (CNMC) einen Bericht vom 31. Oktober 2023 veröffentlicht, in dem sie feststellt, dass die Definition einiger Bestimmungen einer größeren Präzision bedarf, wie zum Beispiel:
(i) Die Modalität des Energiekaufs und -verkaufs (das Verfahren für den Kauf und Verkauf von Energie muss insbesondere in den CER festgelegt werden);
(ii) Die Autonomie des CCE;
(iii) Die Methodik der Zugangsgebühren und Belastungen, um sicherzustellen, dass alle Verbraucher einen proportionalen Beitrag zu den entstandenen Kosten leisten;
(iv) den Umfang des Rechts zur Abtretung und Nutzung der im Besitz eines Dritten befindlichen Anlage an die CER zu deren Betrieb;
(v) Die Rechte und Pflichten der CCE (Mitwirkung bei der Speicherung, Umfang ihrer Rolle als Vermarkter);
(vi) Anforderung eines jährlichen oder halbjährlichen Berichts an die Generaldirektion Energiepolitik und Bergbau, der die Einhaltung der festgelegten Erfordernissen und die Bestimmung der wirtschaftlichen Vorteile bescheinigt, die die CERs und die CCE durch ihre Tätigkeit erzielen.
Kurz gesagt stellt die konkrete Regulierung dieser beiden Figuren einen bemerkenswerten Fortschritt in der Entwicklung von Energiegemeinschaften dar und wird zu erheblichen Einsparungen bei den Energiekosten sowohl für das Unternehmen als auch für die Verbraucher führen.
Mireia Bosch
Vilá Abogados
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1. Dezember 2023
