Bei der Gründung einer Gesellschaft stellen sich viele Fragen zu den Voraussetzungen, die für die gültige Gründung der Gesellschaft zu erfüllen sind. Unter diesen ist eine der wichtigsten die des Gesellschaftskapitals und der Arten von Vermögenswerten, die darin enthalten sein können.
Der einfachste Fall ist der, in dem das Gesellschaftskapital vollständig aus Geldeinlagen besteht. In Fällen, in denen die Art des Unternehmens aufgrund seines Unternehmensgegenstandes einen hohen Wissensstand erfordert, der aufgrund seiner Exklusivität einen hohen Differenzierungswert erzeugt, ist jedoch die Wahrung und der Schutz der Vertraulichkeit das Ziel, so dass sich die Frage stellt, ob bestimmte immaterielle Kenntnisse, die das so genannte „Know-how“ bilden, als Beitrag integriert werden können.
Diese Frage wurde der Generaldirektion der Register und Notare in einem Beschluss vom 4. Dezember 2019 gestellt, in der der Registerführer die Eintragung der Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ablehnte, in die, unter anderen Vermögenswerten, das „Know-how“ eingebracht wurde, das aus den technischen Informationen besteht, die für den Entwurf, die Herstellung, den Einsatz, die Wartung oder die Vermarktung von Produkten oder Elementen erforderlich sind, die es ermöglichen, das spezifische Projekt zu verwirklichen. Dieses Know-how wird ebenso geheim gehalten wie das für die Gründung, Entwicklung und Vermarktung des Unternehmens erforderliche Geschäftsmodell sowie das gesamte Wissen, Fachwissen und die angesammelte Erfahrung.
Das Problem, das der Registerführer aufwirft, ergibt sich aus dem Wortlaut von Artikel 58 des Kapitalgesellschaftsgesetzes, der die Vermögenswerte regelt, die die zur Gründung der Gesellschaft erforderlichen Einlagen darstellen können, wonach:
“1. In Kapitalgesellschaften dürfen nur Vermögenswerte oder wirtschaftliche Rechte eingebracht werden, die wirtschaftlich bewertet werden können.
2. Unter keinen Umständen dürfen Arbeiten oder Dienstleistungen beigesteuert werden.”
Der Registrator versteht, dass „Know-how“ ein Konzept ist, das dem im zweiten Absatz des genannten Artikels enthaltenen Konzept nah kommt, d.h. aus seiner Sicht handelt es sich um eine Einbringung von Arbeiten oder Dienstleistungen, die daher nicht Gegenstand einer Einbringung in das Gesellschaftskapital sein können.
Zur Klärung des Begriffs „Know-how“ greift die Generaldirektion auf das Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 21. Oktober 2005 zurück, in dem nach einer Reihe von Annäherungen „Know-how“ definiert wird als Kenntnisse oder eine Reihe von technischen Fertigkeiten, die nicht öffentlich zugänglich sind und die für die Herstellung oder Vermarktung eines Produkts, für die Erbringung einer Dienstleistung oder für die Organisation einer Geschäftseinheit oder einer Geschäftsabhängigkeit erforderlich sind und die daher denjenigen, der über sie verfügt, einen Vorteil gegenüber den Konkurrenten verschaffen, den sie durch Vermeidung ihrer Offenlegung zu bewahren versuchen.
Das Handelsregister interpretiert, dass dieses „Know-how“, ähnlich wie der Geschäftswert, keine Verpflichtung, sondern ein Vermögenswert ist, obwohl immateriell, der nach Artikel 58 des Kapitalgesellschaftsgesetzes zulässige Merkmale aufweist, d.h. wirtschaftlich bewertet werden kann und Vermögenscharakter hat, mit der Fähigkeit, einen Gewinn zu erzielen.
Eine andere Frage ist die Schwierigkeit, die bei der Konkretisierung und Bestimmung des wirtschaftlichen Wertes oder der möglichen Probleme, die sich aus dieser Unantastbarkeit für die Zwecke der Beschlagnahme usw. ergeben können. Es würde zur Rechtssicherheit beitragen, wenn der Gesetzgeber die verschiedenen Rechtsfragen dieses immer häufiger auftretenden und relevanten Unternehmens-„Know-hows“ systematisieren und aktualisieren würde.
Jaime Madero
Vilá Abogados
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31. Januar 2020
