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SIND SIE GLÄUBIGER EINER GESELLSCHAFT IM RAHMEN EINES INSOLVENZVERFAHRENS? ASPEKTE DIE ZU BEACHTEN SIND

Eine Gesellschaft ist insolvent, wenn sie ihre regulären Verpflichtungen nicht nachkommen kann. Eine unmittelbare Folge davon ist, dass die Gesellschaft verpflichtet ist, binnen zwei Monaten nach dem Datum an dem die Insolvenz bekannt wurde oder hätte bekannt sein müssen, ein Insolvenzverfahren zu beantragen. Sollte die Gesellschaft nicht in der genannten Frist das Insolvenzverfahren beantragt haben, kann diese von jedem Gläubiger…

CROWDFUNDING IN SPANIEN

Am 28. April 2015 wurde im spanischen Amtsblatt das Gesetz 5/2015, vom 27 April, zur Förderung der Unternehmensfinanzierung, welches u.a. die rechtliche Regelung der Mezzaninfinanzierung enthält, und auch als Crowdfunding Plattformen bezeichnet werden, veröffentlicht. Hintergrund dieses neuen Gesetzes ist der Gesetzesentwurf der bereits in unseren vorigen Artikeln unter den Titeln „Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Unternehmensfinanzierung“ von Mika Otomo,…

DAS EU-PATENT GEHT OHNE SPANIEN WEITER

Das System des EU-Patents ist ein neues, vereinfachtes System zum Schutze von Erfindungen in denjenigen Ländern, die das Europäische Patentübereinkommen unterzeichnet haben. Es handelt sich hauptsächlich darum, einen einheitlichen Shutz eines einzigen Patents im Gemeinschaftsgebiet zu ermöglichen, das ebenfalls durch Einführung eines Patentgerichts der Europäischen Union verstärkt werden soll. Das jetzige System des sogenannten Europäischen Patents, was von dem EU-Patent…

FUßBALL UND AUDIOVISUELLE RECHTE

Das Gesetzesdekret 5/2015 vom 30. April 2015 setzt einen neuen rechtlichen Rahmen für die Kommerzialisierung von Nutzungsrechte über audiovisuelle Inhalte der Meisterschaften im Profifußball. Laut Regierung ist diese Norm angesichts der wirtschaftlichen und unternehmerischen Bedeutung des modernen Fußballs, sowie der sozialen Auswirkungen dieses Entertainments, verabschiedet worden. In den sehr ausführlichen Erwägungsgründen der Norm sind konkrete Daten diesbezüglich angegeben, um zu…