Gemäß der WIPO (World Intellectual Property Organization) ist ein Schiedsverfahren ein Prozess in welchem, durch die Einigung der beteiligten Parteien, eine Streitigkeit einer Schiedperson oder einem Schiedsgericht unterworfen wird, dessen Entscheidung bindende ist. Mit der Unterwerfung einer Streitigkeit einem Schiedsverfahren entscheiden sich die Parteien für ein privates Streitbeilegungsverfahren anstatt sich einem staatlichen Gericht zu unterwerfen.
Die Bedeutung einer wirksamen Schiedsklausel
Der Grundsatz des Schiedsverfahrens basiert auf der Selbstverwaltung der beteiligten Parteien, dessen höchster Ausdruck die Schiedsvereinbarung ist. In einer Schiedsvereinbarung verzichten die Parteien auf ihren eigenen Gerichtsstand, sodass eine eventuelle Streitigkeit im Rahmen eines gewissen Rechtsverhältnisses einer oder mehrerer Schiedpersonen unterworfen wird.
Die Parteien sind durch die Schiedsvereinbarung gebunden und können daher ihre Streitigkeiten, welche einem Schiedsverfahren unterworfen wurden und vorausgesetzt, dass die Schiedsklausel wirksam und gültig ist, nicht einem staatlichen Gericht unterwerfen. Daher ist es äußerst wichtig, dass der Wortlaut einer Schiedsklausel keine Verwechselung oder Inkohärenz hervorruft (wie z.B. wenn sich die Parteien gleichzeitig den staatlichen Gerichten sowie einem Schiedsgericht unterwerfen; wenn eine bestimmte Schiedsgerichtsinstitution nicht korrekt identifiziert wird; oder wenn bestimmte Schiedpersonen bezeichnet werden, die letztendlich ihre Ernennung nicht akzeptieren können (u.a. aufgrund Mangels an Unabhängigkeit, Unparteilichkeit oder weil die bezeichnete Person in Ruhestand getreten ist).
Eine mangelhafte Schiedsvereinbarung könnte dazu führen, dass eine Partei in Betracht sieht, dass eine bestimmte Streitigkeit einem Schiedsverfahren unterworfen werden sollte, wehrend die andere Partei der Meinung ist, dass ein staatlichens Gericht zuständig ist. In einem solchen Falle wird die Streitigkeit, nach dem Erachten und Interesse des Anspruchführers entweder einem Gericht oder einem Schiedsverfahren unterworfen. Dies kann zu langwierige Streitfällen bezüglich der fehlenden Zuständigkeit des Gerichtshofes oder des Schiedsgerichtes führen, die zu einer nicht Beurteilung der Sache führen und die Beilegung des Verfahrens verzögern können, abgesehen von den wirtschaftlichen Kosten die daraus zusätzlich entstehen.
Elemente de eine Schiedsklausel enthalten sollte.
Um mangelhafte Schiedsklausen zu vermeiden ist es sehr empfehlenswert eine konkrete Schiedsgerichtinstitution für die Beilegung einer eventuellen Streitigkeit zu wählen (anstatt ad hoc zu), und dass man die Musterklausel dieser Institution verwendet. Ferner kann die eindeutige Bestimmung der folgenden Elemente einer Schiedsklausel dazu führen, dass das Schiedsverfahren effizienter ist:
- Ort des Schiedsverfahrens.
- Anzahl der Schiedspersonen (eine alleinige Schiedsperson oder ein Schiedsgericht (3 Schiedspersonen).
- Ernennungssystem der Schiedspersonen (in einem ad hoc Verfahren werden die Schiedspersonen von einer Institution gewählt zum Schaden des Willens der Parteien).
- Sprache des Schiedsverfahrens.
- Regeln des Schiedsverfahrens.
- Anwendbares materielles Recht.
- Zweck des Schiedsspruches („endgültig und verbindlich“)
Eine Schiedsperson oder gegebenenfalls, ein Richter muss, wenn eine Partei seine Zuständigkeit aufruft oder in Frage stellt, letztendlich den wahren Willen der Vertragsparteien in dem Moment der Etablierung der Schiedsklausel bestimmen.
Carla Villavicencio
Vilá Abogados
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06. Juni 2016
