Einleitung
Um eine passende Antwort dafür zu finden, muss zuallererst der Begriff COMPLIANCE definiert werden. Eine der zahlreichen Interpretationsmöglichkeiten von diesem Begriff könnte sein: „Ein Regelsystem, um Normenverstöße innerhalb eines Unternehmens zu vermeiden und aufzudecken“. Es ergeben sich nun folgende Fragen. Auf welchem Gebiet wird Compliance angewandt und zu welchem Zweck? Trifft es auf alle Normen zu oder nur im strafrechtlichen Bereich?
Welche Bereiche werden durch Compliance abgedeckt?
Compliance ist ein Begriff, der in vielen Zusammenhängen benutzt wird, wie z.B. „Corporate Compliance“, „Tax Compliance“, etc. All diese Anwendungsbereiche sind korrekt. Dementsprechend kann ein Complianceprogramm je nach Einschätzung des Unternehmens (fast beliebig) erweitert werden. Durch die Anwendung des Complianceprogrammes wird erreicht, dass Verstöße auf steuerlichem, strafrechtlichem oder anderweitigem Gebiet vermieden werden können. Seit der Änderung des Strafgesetzbuches im Jahre 2010 und der Neufassung des Artikels 31 muss ein Complianceprogramm in Spanien mindestens die Straftaten von juristischen Personen abdecken.
Welches Ziel verfolgt das Complianceprogramm?
Aus der strafrechtlichen Perspektive bewirkt das Complianceprogramm, dass das Unternehmen im Falle der Anklage eines Vergehens, welches innerhalb der Firma begangen wurde, aus der Haftung enthoben wird. Dies bedeutet, dass bestimmte Verstöße, die innerhalb des Unternehmens von den Arbeitern oder Direktionsmitgliedern zum Vorteil desselben begangen werden, dazu führen können, dass das Unternehmen strafrechtlich verfolgt wird. Durch ein wirksames Complianceprogramm, wobei das Wort „wirksam“ ganz besonders hervorgehoben werden muss, kann erreicht werden, dass das Unternehmen aus der strafrechtlichen Verantwortung enthoben werden kann.
Allgemein betrachtet trägt das Compliancesystem in der Gegenwart zu mehr Effizienz, Vertrauen und Transparenz in den Unternehmen bei. Der Begriff Compliance wird immer mehr und mehr in die Qualitätstandards miteinbezogen.
Wie kann ein Complianceprogramm angewandt werden?
Das Compliancesystem hat Einfluss im größeren oder kleineren Maße auf alle Bereiche eines Unternehmens. Ein Einverständnis unter den Direktionsmitgliedern und die Förderung einer Erfüllungs-Kultur innerhalb des Unternehmens ist zwingend notwendig. Die erwähnten Punkte spiegeln sich in der Unternehmenspolitik auf verschiedensten Ebenen wieder. Das Complianceprogramm und dessen Anwendungs- und Kontrollapparat haben direkte Auswirkungen auf das tägliche Funktionieren des Unternehmens (Beschwerden Kanal, Verhütungsprogramme, etc.)
Fazit
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass durch das Compliancessystem ein Anwendungs- und Kontrollapparat eingeführt werden muss, welches auf dem Einverständnis der Führungsorgans und einer Erfüllungs-Kultur aller Mitarbeiter basiert. Compliance kann auf den strafrechtlichen oder anderweitig rechtlichen Bereich eines Unternehmens angewendet werden. Wenn dieses System wirksam ist und nur Verstöße abdeckt, dient es dazu, juristischen Personen aus ihrer Haftung zu entheben. Wenn es außerdem noch andere Bereiche abdeckt, kann erzielt werden, dass das Unternehmen größere Garantien in Bezug auf die Erfüllung von Normen und Regeln vorweisen kann und demensprechend eine bessere Stellung auf dem Markt erzielt.
Vilá Abogados
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3. Juli 2015