Die Gründe, warum ein Unternehmen ein Interesse daran haben kann, die Geheimhaltung seiner Geschäftsgeheimnisse zu wahren, sind vielfältig.
Das Gesetz 1/2019 vom 20. Februar über Geschäftsgeheimnisse, durch Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz nicht offengelegter technischer Kenntnisse und Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) gegen rechtswidrige Sammlung, Verwendung und Offenlegung (im Folgenden, „LSE“) in spanisches Recht, definiert in dessen Artikel 1 das Geschäftsgeheimnis als alle Informationen oder Kenntnisse, einschließlich technologischer, wissenschaftlicher, industrieller, kommerzieller, organisatorischer oder finanzieller Art, die folgende Bedingungen erfüllen:
a) Geheim sein, in dem Sinne, dass es für Personen, die zu den Kreisen gehören, in denen es normalerweise verwendet wird, nicht allgemein bekannt oder leicht zugänglich ist;
b) einen Geschäftswert haben, ob tatsächlich oder potenziell, gerade weil es geheim ist; und
c) von seinem Eigentümer mit angemessenen Maßnahmen zur Geheimhaltung versehen sein.
Daher umfasst „Geschäftsgeheimnis“ Know-how, F&E, Erfindungen (patentiert oder nicht), Formeln, Materialien, Entdeckungen, Prozesse, Geschäftspläne, Marketingkanäle, Marketingtechniken, Kundenlisten, Preispolitik usw.
Ebenso bestimmt das LSE in Artikel 3 die Handlungen, die eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen darstellen, sowie die Zivilklagen, die gegen sie erhoben werden können (Artikel 8 und folgende).
Unbeschadet der gesetzlichen Bestimmungen ist es aufgrund ihrer Relevanz ratsam, die Vertraulichkeit aller für das Unternehmen besonders sensiblen Informationen durch die Aufnahme spezifischer Vertragsklauseln sowohl in Verträgen mit anderen Unternehmen (Lieferanten, Geschäftspartnern usw.) als auch mit Arbeitnehmern ausdrücklich vorzusehen, um den Umfang der Nutzung von Geschäftsgeheimnissen, die aufgrund des jeweiligen Handels- oder Arbeitsverhältnisses genehmigt wurden, klar abzugrenzen.
Der Zweck der Vertraulichkeitsvereinbarung oder -klausel besteht darin, die als vertraulich erachteten Informationen zu definieren und den zeitlichen Umfang des Verbots, sie Dritten offenzulegen, abzugrenzen, um sie sowohl während des Handels- oder Arbeitsverhältnisses als auch nach dessen Beendigung (für zwei Jahre, fünf Jahre, unbefristet usw.) geheim zu halten.
Darüber hinaus ist es ratsam, die wirtschaftlichen Folgen, die sich aus der Verletzung der Geheimhaltungspflicht ergeben können, vorzugsweise durch eine Strafklausel vertraglich vorherzusehen; und ausdrücklich zu vereinbaren, dass die Strafe keinen Schadenersatz ersetzt, um zu vermeiden, dass die Strafe gemäß Art. 1.152 des spanischen Zivilcode den Schadenersatz ersetzt.
Dies wird den Nachweis der Nichteinhaltung der Geheimhaltungspflicht vor Gericht erheblich erleichtern und gleichzeitig die Beweislast für den tatsächlich durch die Anwendung der Strafklausel verursachten Schaden vermeiden.
Carla Villavicencio
Vilá Abogados
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29. November 2019
