In Spanien versteht man unter einer Marke „jedes Zeichen, das sich grafisch darstellen l\u00e4sst und dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden“. Um sich dem durch die europ\u00e4ische Richtlinie 2015\/2436 geschaffenen Rahmen anzun\u00e4hern und in Ermangelung einer Genehmigung der entsprechenden Verordnung, die diese Neuerungen entwickelt, verf\u00fcgt Spanien seit dem 14. Januar \u00fcber eine neue Verordnung, die das Verfahren der Markenregistrierung modernisiert und an die im europ\u00e4ischen Bereich entwickelten Standards anpasst. Im Folgenden listen wir die herausragendsten Neuheiten auf:<\/p>\n
Erstens wird es ab diesem Zeitpunkt ausreichen, das Unterscheidungszeichen in einer Form darzustellen, die es den Beh\u00f6rden und dem Publikum erlaubt, den Schutzgegenstand zu bestimmen. Damit entf\u00e4llt das Erfordernis der grafischen Darstellung des einzutragenden Zeichens, was die Eintragung neuer Zeichen u.a. in Form von Hologrammen oder Geruchsmarken erm\u00f6glicht.<\/p>\n
Andererseits wird der Begriff der notorisch bekannten Marke (Artikel 8.2) gestrichen, so dass die Marke als einzige Figur, die ihren Schutz auf jede Art von Produkt oder Dienstleistung ausdehnt, die der breiten \u00d6ffentlichkeit bekannt ist, bekannt ist (Artikel 8.3).<\/p>\n
Die interessanteste Neuerung f\u00fcr ausl\u00e4ndische Unternehmen ist, dass ab diesem Datum und unabh\u00e4ngig von den Umst\u00e4nden im Zusammenhang mit Nationalit\u00e4t, Wohnsitz oder internationalen Abkommen sowohl nat\u00fcrliche als auch juristische Personen die Registrierung ihrer Marken erwirken k\u00f6nnen.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus wurden Fortschritte bei der Bek\u00e4mpfung der Piraterie erzielt. Wenn also die Einfuhr von Waren, die eine mit einer bereits eingetragenen Marke identische Marke tragen, in das Land gestoppt wird, ist es nicht mehr notwendig, nachzuweisen, dass die Waren vermarktet werden.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus wird die Harmonisierung der Vorschriften mit dem europ\u00e4ischen Rahmen unter anderem dazu f\u00fchren, dass die europ\u00e4ischen Verfahren und Gremien beginnen, die nationalen Reputationserkl\u00e4rungen zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n
Im Hinblick auf Marketingstrategien und Rechtsprognosen ist es sehr wichtig zu bedenken, dass es nicht mehr sinnvoll sein wird, Marken zu rein defensiven Zwecken einzutragen, da der Anmelder nun im Widerspruchsverfahren vom Widersprechenden verlangen kann, die Benutzung der beanspruchten Zeichen nachzuweisen.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus ist vorgesehen, dass das spanische Patent- und Markenamt (OEPM) in der Lage sein wird, Klagen auf Nichtigerkl\u00e4rung oder Widerruf einer Marke zu bearbeiten. Diese Neuerung wird es erm\u00f6glichen, die Verfahren zu beschleunigen, die Kosten zu senken und die \u00dcberlastung der Gerichte, die normalerweise f\u00fcr diese Verfahren zust\u00e4ndig sind, zu verringern.<\/p>\n
Es gab auch Neuerungen im Zusammenhang mit dem Schutz von Ursprungsbezeichnungen und Pflanzenursprungsbezeichnungen, da ihr Schutz in den Anwendungsbereich absoluter Verbote (Artikel 5) fiel, die die M\u00f6glichkeit der Eintragung all jener unterscheidungskr\u00e4ftigen Zeichen ausschliessen, die Verwechslungen mit fr\u00fcher anerkannten Ursprungsbezeichnungen oder geographischen Angaben hervorrufen k\u00f6nnen (Artikel 9.3).<\/p>\n
Schlie\u00dflich muss noch das vollst\u00e4ndige Inkrafttreten der Reform abgewartet werden, da die Abs\u00e4tze 3 bis 6 von Artikel 21, die sich auf das Erfordernis des Nachweises der Benutzung der Marke sowie auf die M\u00f6glichkeit der Bearbeitung von Antr\u00e4gen auf Nichtigkeit und Verfall vor dem SPTO beziehen, erst nach Annahme der Verordnung in Kraft treten werden.<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
Ignacio de la Vega<\/p>\n
Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n
<\/p>\n
F\u00fcr weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:<\/p>\n