Es gibt auf nationaler sowie internationaler Ebene viele rechtliche und wirtschaftliche Risiken, die sich eventuell aus einer gesch\u00e4ftlichen Beziehung zum Verkauf und Kauf von Waren ableiten. Wenn man bedenkt, dass manchmal mehrere Parteien beteiligt sein k\u00f6nnen (Verk\u00e4ufer, K\u00e4ufer, Spediteur, Empf\u00e4nger, Zollagent usw.)\u00a0 und auch die potentiellen Risiken betrachtet, die es bei jeder gesch\u00e4ftlichen Beziehung zum Verkauf und Kauf von Waren gibt (Unf\u00e4lle w\u00e4hrend des Transports, Verlust sowie Verderben der Waren aufgrund ungeeigneter Lagerungsbedingungen, falscher Wartung und Transport, Verlust der Warendokumente usw.), so ist es im Konfliktfall entscheidend, fr\u00fchzeitig und korrekt die Wahl und Zuweisung der Gefahren und Kosten an den Verk\u00e4ufer und K\u00e4ufer durchzuf\u00fchren.<\/p>\n
Am 1. Januar 2020 traten die Incoterms 2020 in Kraft, nachdem die Internationale Handelskammer die vorherige Fassung, die Incoterms 2010, \u00fcberarbeitet hat. Das Wiener \u00dcbereinkommen \u00fcber den internationalen Warenkauf\u00a0 von 1980 findet keine Anwendung, falls die Parteien sich f\u00fcr einige dieser Sonderregelungen \u00fcber die Verteilung von Kosten und Risiken entschieden haben, da diese konkreter und spezifischer sind.<\/p>\n
Es muss darauf hingewiesen werden, dass es sich bei den Incoterms um spezifische Handelsregeln handelt, die das allgemeine Gesch\u00e4ftsgebaren der Unternehmen im Rahmen von Gesch\u00e4ftsbeziehungen zum Kauf und Verkauf von Waren widerspiegeln. Sie sind also sowohl national als auch international anwendbar.<\/p>\n
Diese Regeln sind sehr wichtig, da sie einige der Verpflichtungen der Parteien beschreiben (Transport, Versicherung, Versanddokumente, Import- oder Exportlizenzen). Sie verteilen auch die Kosten (Transport, Verpackung, Be- und Entladen), und vor allem setzen sie den Zeitpunkt des Gefahr\u00fcbergangs vom Verk\u00e4ufer auf den K\u00e4ufer fest (im Wesentlichen davon abh\u00e4ngig, wo und wann die Waren geliefert werden).<\/p>\n
Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass diese Regeln weder einen Vertrag noch ein Zahlungsmittel darstellen. Sie dienen auch nicht der Regelung der grundlegenden Aspekte einer gesch\u00e4ftlichen Beziehung zum Kauf und Verkauf, beispielsweise die \u00dcbertragung des Eigentums sowie des Besitzes, die Angaben zur Ware, die Zahlungsweise, h\u00f6here Gewalt oder \u00fcberm\u00e4\u00dfige Kosten durch die Dienstleistungen,\u00a0 das System zur Beilegung von Streitigkeiten, der Gerichtsstand sowie das anwendbare Recht. Daher ist es stets ratsam, dass ein Vertrag alle zwischen den Parteien vereinbarten Bedingungen enth\u00e4lt, da die Incoterms die Vertragsbedingungen nicht ersetzen, sondern lediglich erg\u00e4nzen.<\/p>\n
Die Incoterms 2020 unterteilen sich in zwei Kategorien, und zwar: (i) Klauseln, die f\u00fcr jede Art des Transportmittels gelten:<\/u> (EXW, FCA, CPT, CIP, DAP, DPU, DDP) und (ii) Schiffsklauseln, die nur f\u00fcr den Schiffstransport und\/oder den Binnenschifffahrtstransport gelten<\/u> (FAS, FOB, CFR, CIF).<\/p>\n
Innerhalb der ersten Gruppe findet man die Klauseln, die f\u00fcr den Verk\u00e4ufer am vorteilhaftesten sind, bis hin zu denen, die f\u00fcr ihn eher Nachteile mit sich bringen.<\/p>\n
Die Klausel EXW, Ex Works, beinhaltet minimale Verpflichtungen f\u00fcr das verkaufende Unternehmen, da die Lieferung erfolgt, indem die Ware dem K\u00e4ufer im eigenen Werk des Verk\u00e4ufers oder an einem vereinbarten Ort zur Verf\u00fcgung gestellt wird, wobei der Verk\u00e4ufer weder f\u00fcr das Verladen noch f\u00fcr den Abschluss einer Versicherung zust\u00e4ndig ist. Diese Klausel eignet sich insbesondere f\u00fcr den nationalen Handel, da der Verk\u00e4ufer sich nicht um die Abwicklung des Exports k\u00fcmmern muss. Im Gegensatz dazu bedeutet die Klausel DDP, Delivered Duty Paid (Geliefert verzollt), maximale Verpflichtungen f\u00fcr den Verk\u00e4ufer, da die Lieferung erfolgt, wenn der Verk\u00e4ufer dem K\u00e4ufer die Waren am angegebenen Bestimmungsort zur Verf\u00fcgung stellt, wobei der Verk\u00e4ufer f\u00fcr das Entladen, den Transport, die gesamte Abwicklung des Exports und Imports und sogar f\u00fcr die Zahlung der Mehrwertsteuer oder jeder anderen bei der Einfuhr anfallenden Steuer verantwortlich ist, sofern im Kaufvertrag nichts anderes vereinbart wurde.<\/p>\n
Auch in der zweiten Gruppe haben sich die Verpflichtungen ge\u00e4ndert, z.B. die Klausel FAS, Free Alongside Ship (Frei L\u00e4ngsseite Schiff), bedeutet, dass die Lieferung erfolgt ist, wenn sich die Ware an der L\u00e4ngsseite des Schiffes in dem von dem K\u00e4ufer genannten Hafen oder in dem\u00a0 zugewiesenen Verschiffungshafen befindet. Zu diesem Zeitpunkt gehen die Gefahr und Kosten auf den K\u00e4ufer \u00fcber. Der Verk\u00e4ufer \u00fcbernimmt die Abwicklung des Exports, er ist jedoch nicht dazu verpflichtet, die Kosten und Gefahren des Transportes zu tragen und eine Versicherung abzuschlie\u00dfen. Die Klausel CIF, Cost Insurance and Freight (Kosten, Versicherung und Fracht), besagt, dass der Verk\u00e4ufer dem K\u00e4ufer die Ware an Bord des Schiffes im Verladehafen zur Verf\u00fcgung stellen muss. Ebenso muss er auf eigene Kosten den Transport zum Bestimmungsort \u00fcbernehmen sowie f\u00fcr eine minimale Versicherungsdeckung sorgen und sich um die Abwicklung des Exports k\u00fcmmern.<\/p>\n
Man kann also nur empfehlen, dass man, um Kosten und Gefahren zu vermeiden, die sich aus Kaufvertr\u00e4gen f\u00fcr Warenlieferungen ergeben, einen Kaufvertrag aufsetzen und unterzeichnen sollte. In diesem Vertrag sollten alle notwendigen Klauseln enthalten sein, und bei der Wahl oder \u00c4nderung der anwendbaren Incoterms muss zun\u00e4chst vor allem darauf geachtet werden, dass man die Klausel w\u00e4hlt, die sich am besten f\u00fcr den konkreten Fall eignet. Dann muss ebenso darauf geachtet werden, dass diese Wahl korrekt festgehalten wird, das hei\u00dft der Vertrag sollte die konkrete Incoterm-Klausel (DDP, CIF, usw.) enthalten, die gew\u00e4hlt wurde, und die konkreten Lieferorte bzw. Bestimmungsorte sowie die Version der von den Parteien gew\u00e4hlten Incoterms (z. B. Incoterms 2020).<\/p>\n
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Mireia Bosch<\/p>\n
Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n
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