Die Absage des Mobilen Weltkongresses (MWC) (und der „Four Years From Now“ (4YFN), des YoMo und der X-Seite), die am 24. Februar 2020 beginnen sollte, hat und wird vielen Unternehmen und Einzelpersonen Schaden zuf\u00fcgen.<\/p>\n
Die GSMA, der Verband, der die Mobilfunkmesse organisiert, sch\u00e4tzte die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser 14. Ausgabe der MWC auf Barcelona und sein Ballungsgebiet auf 492 Millionen Euro, wobei 110.000 Teilnehmer aus 200 L\u00e4ndern und 13.000 befristete Vertr\u00e4ge erwartet werden.<\/p>\n
Wer solche Sch\u00e4den \u00fcbernehmen muss, ist jedoch noch unbekannt. Zur Rechtfertigung ihrer Entscheidung, die MWK wegen des Coronavirus-Ausbruchs zu annullieren, argumentierte die GSMA mit „h\u00f6herer Gewalt“, die ein Grund f\u00fcr die Befreiung von der Einhaltung vertraglicher und au\u00dfervertraglicher Verpflichtungen ist. Daher wird die Feststellung, ob „h\u00f6here Gewalt“ eingetreten ist oder nicht, der Eckpfeiler bei der Entscheidung sein, ob die Haftung der GSMA ausgeschlossen werden kann.<\/p>\n
Im spanischen Recht ist die „h\u00f6here Gewalt“ zusammen mit dem „Zufallsfall“ – wenn auch nicht ausdr\u00fccklich – in Artikel 1.105 des Zivilgesetzbuches wie folgt geregelt: „Au\u00dfer in den im Gesetz ausdr\u00fccklich genannten F\u00e4llen und den F\u00e4llen, in denen die Verpflichtung so erkl\u00e4rt wird, haftet niemand f\u00fcr die Ereignisse, die nicht vorhersehbar waren oder, falls sie vorhergesehen wurden, unvermeidbar waren.<\/p>\n
Ebenso definiert die rechtswissenschaftliche Doktrin des Obersten Gerichtshofs „h\u00f6here Gewalt“ als „eine rechtliche Tatsache, die sich aus der Natur oder aus einer Person ergibt, die durch Auferlegung von Kraft oder Gewalt handelt, um die nat\u00fcrliche Entwicklung von Ereignissen zu verhindern“ (neben vielen anderen, in der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Nr. 167\/2013 vom 21. M\u00e4rz 2013).<\/p>\n
Laut dem „Bolet\u00edn Diario de Seguros“ hat die GSMA ein Kapital von 120 Millionen Euro versichert, einschlie\u00dflich verschiedener Deckungen f\u00fcr Gro\u00dfereignisse wie Haftpflicht, Sachsch\u00e4den, Unf\u00e4lle, Terroranschl\u00e4ge, \u00f6ffentliche Unruhen, aber nicht f\u00fcr eine m\u00f6gliche Pandemie, weshalb wir verstehen, dass die Organisation auf „h\u00f6here Gewalt“ zur\u00fcckgegriffen hat.<\/p>\n
Wir sollten auch nicht vergessen, dass diese Entscheidung getroffen wurde, nachdem mehr als drei\u00dfig gro\u00dfe multinationale Unternehmen angek\u00fcndigt hatten, dass sie nicht an der Messe teilnehmen w\u00fcrden. Bis heute ist der gesundheitliche Notstand noch nicht ausgerufen worden, obwohl sich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wahrscheinlich am Ende in diesem Sinne \u00e4u\u00dfern wird.<\/p>\n
In jedem Fall wird entscheidend sein, was in den Vertr\u00e4gen zwischen den verschiedenen an der Messe beteiligten Agenten und ihren jeweiligen Versicherungspolicen vorgesehen ist, und muss im Detail analysiert werden, um m\u00f6gliche Anspr\u00fcche zu beurteilen.<\/p>\n
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Carla Villavicencio<\/p>\n
Vil\u00e1 abogados<\/p>\n
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