{"id":5976,"date":"2020-07-10T08:49:21","date_gmt":"2020-07-10T08:49:21","guid":{"rendered":"http:\/\/desarrollo.vila.es\/?p=5976"},"modified":"2022-08-04T13:50:39","modified_gmt":"2022-08-04T13:50:39","slug":"strafen-fur-den-unsachgemasen-gebrauch-von-cookies","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/vila.es\/de\/datenschutz\/strafen-fur-den-unsachgemasen-gebrauch-von-cookies\/","title":{"rendered":"STRAFEN F\u00dcR DEN UNSACHGEM\u00c4\u00dfEN GEBRAUCH VON COOKIES"},"content":{"rendered":"

Gegenw\u00e4rtig hat die spanische Datenschutzbeh\u00f6rde (AEPD) ein besonderes Interesse daran, die massive Verletzung von Datenschutzbestimmungen bei der Verwendung von Cookies auf Webseiten zu regularisieren. Genauer gesagt, indem man diejenigen Website-Eigent\u00fcmer verfolgt, die ihren Betrieb nicht in angemessener Weise regulieren, und sie entsprechend sanktioniert.<\/p>\n

In diesem Sinne wurde am 9. Juni 2020 ein Beschluss ver\u00f6ffentlicht, in dem eine Strafe von 30.000 Euro wegen Versto\u00dfes gegen Artikel 22.2 des Gesetzes \u00fcber die Dienste der Informationsgesellschaft (LSSI) verh\u00e4ngt wurde. Diese Art von Sanktionen beginnt sich in den T\u00e4tigkeiten der AEPD zu wiederholen.<\/p>\n

In diesem Beschluss wird festgestellt, dass das sanktionierte Unternehmen die Informationen \u00fcber die von ihm verwendeten Cookies nicht korrekt zur Verf\u00fcgung stellt und weder die Zwecke der einzelnen Cookies noch die Drittpartei-Mitarbeiter, die von den durch die Cookies gesammelten Informationen Gebrauch machen k\u00f6nnten, eindeutig identifiziert.<\/p>\n

Ebenso verwendet die Seite Cookies, die direkt installiert werden, ohne den Benutzer, der auf die Website zugreift, zu irgendeiner Aktion aufzufordern.<\/p>\n

In diesem Fall wurden die Ermittlungen auf Antrag einer Person eingeleitet, woraufhin die AEPD die entsprechende Nachforschung einleitete.<\/p>\n

Insbesondere wurde Folgendes festgestellt:<\/p>\n

a) Beim Zugriff auf die Homepage der Website und ohne irgendeine Aktion durchgef\u00fchrt zu haben, wurde festgestellt, dass bis zu 7 verschiedene Cookies automatisch im Browser gespeichert wurden.<\/p>\n

b) Es gibt keinen Link oder Button im Cookie-Banner, der es erm\u00f6glicht, die Verwendung dieser Cookies abzulehnen oder zu einer zweiten Ebene f\u00fcr die Verwaltung und Konfiguration der Cookies umzuleiten.<\/p>\n

c) Zu Informationszwecken gibt es auf der Homepage einen Link mit den notwendigen Informationen dar\u00fcber, was Cookies sind, warum sie verwendet werden und wie man ihre Verwendung in Browsern und mobilen Betriebssystemen verwaltet. Es ist jedoch zu keinem Zeitpunkt eine M\u00f6glichkeit vorgesehen, ihre Verwendung vollst\u00e4ndig oder granular abzulehnen.<\/p>\n

All dies stellt in seiner Gesamtheit eine Verletzung von Artikel 22.2 des LSSI dar, wonach:<\/p>\n

\u201cDiensteanbieter k\u00f6nnen in den Endger\u00e4ten der Empf\u00e4nger Datenspeicherungs- und -abrufger\u00e4te verwenden, sofern die Empf\u00e4nger ihre Einwilligung gegeben haben, nachdem sie klar und vollst\u00e4ndig \u00fcber die Verwendung dieser Ger\u00e4te, insbesondere \u00fcber die Zwecke der Datenverarbeitung, informiert wurden, [\u2026].<\/em><\/p>\n

Soweit technisch m\u00f6glich und wirksam, kann die Einwilligung des Empf\u00e4ngers zur Verarbeitung der Daten durch die Verwendung geeigneter anderer Anwendungsparameter des Browsers erteilt werden.<\/em><\/p>\n

Dies steht einer Speicherung oder dem Zugang technischer Art zum alleinigen Zweck der Durchf\u00fchrung der \u00dcbertragung einer Nachricht \u00fcber ein elektronisches Kommunikationsnetz oder, soweit unbedingt erforderlich, zur Bereitstellung eines vom Empf\u00e4nger ausdr\u00fccklich gew\u00fcnschten Dienstes der Informationsgesellschaft nicht entgegen.\u201c<\/em><\/p>\n

Dieser Versto\u00df wird in Artikel 38.4 g) der LSSI als geringf\u00fcgig eingestuft, der als solches betrachtet: \u201cVerwendung von Datenspeicher- und -abrufsger\u00e4ten<\/em><\/p>\n

wenn die Information nicht zur Verf\u00fcgung gestellt wurde oder die Einwilligung des Empf\u00e4ngers der Dienstleistung nicht gem\u00e4\u00df den in Artikel 22.2. geforderten Bedingungen eingeholt wurde\u201d<\/em>, und kann gem\u00e4\u00df Artikel 39 des genannten LSSI mit einer Geldstrafe von bis zu 30.000 Euro belegt werden.<\/p>\n

Es ist daher sehr ratsam, die sowohl von der AEPD selbst Ende 2019 als auch vom Europ\u00e4ischen Datenschutzausschuss im Mai dieses Jahrs ver\u00f6ffentlichten ausdr\u00fccklichen Empfehlungen zur Verwendung von Cookies im Detail zu pr\u00fcfen und umzusetzen:<\/p>\n