Bei der Gr\u00fcndung einer Gesellschaft stellen sich viele Fragen zu den Voraussetzungen, die f\u00fcr die g\u00fcltige Gr\u00fcndung der Gesellschaft zu erf\u00fcllen sind. Unter diesen ist eine der wichtigsten die des Gesellschaftskapitals und der Arten von Verm\u00f6genswerten, die darin enthalten sein k\u00f6nnen.<\/p>\r\n
Der einfachste Fall ist der, in dem das Gesellschaftskapital vollst\u00e4ndig aus Geldeinlagen besteht. In F\u00e4llen, in denen die Art des Unternehmens aufgrund seines Unternehmensgegenstandes einen hohen Wissensstand erfordert, der aufgrund seiner Exklusivit\u00e4t einen hohen Differenzierungswert erzeugt, ist jedoch die Wahrung und der Schutz der Vertraulichkeit das Ziel, so dass sich die Frage stellt, ob bestimmte immaterielle Kenntnisse, die das so genannte „Know-how“ bilden, als Beitrag integriert werden k\u00f6nnen.<\/p>\r\n
Diese Frage wurde der Generaldirektion der Register und Notare in einem Beschluss vom 4. Dezember 2019 gestellt, in der der Registerf\u00fchrer die Eintragung der Gr\u00fcndung einer Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung ablehnte, in die, unter anderen Verm\u00f6genswerten, das „Know-how“ eingebracht wurde, das aus den technischen Informationen besteht, die f\u00fcr den Entwurf, die Herstellung, den Einsatz, die Wartung oder die Vermarktung von Produkten oder Elementen erforderlich sind, die es erm\u00f6glichen, das spezifische Projekt zu verwirklichen. Dieses Know-how wird ebenso geheim gehalten wie das f\u00fcr die Gr\u00fcndung, Entwicklung und Vermarktung des Unternehmens erforderliche Gesch\u00e4ftsmodell sowie das gesamte Wissen, Fachwissen und die angesammelte Erfahrung.<\/p>\r\n
Das Problem, das der Registerf\u00fchrer aufwirft, ergibt sich aus dem Wortlaut von Artikel 58 des Kapitalgesellschaftsgesetzes, der die Verm\u00f6genswerte regelt, die die zur Gr\u00fcndung der Gesellschaft erforderlichen Einlagen darstellen k\u00f6nnen, wonach:<\/p>\r\n
\u201c1. In Kapitalgesellschaften d\u00fcrfen nur Verm\u00f6genswerte oder wirtschaftliche Rechte eingebracht werden, die wirtschaftlich bewertet werden k\u00f6nnen.<\/p>\r\n
2. Unter keinen Umst\u00e4nden d\u00fcrfen Arbeiten oder Dienstleistungen beigesteuert werden.\u201d<\/p>\r\n
Der Registrator versteht, dass „Know-how“ ein Konzept ist, das dem im zweiten Absatz des genannten Artikels enthaltenen Konzept nah kommt, d.h. aus seiner Sicht handelt es sich um eine Einbringung von Arbeiten oder Dienstleistungen, die daher nicht Gegenstand einer Einbringung in das Gesellschaftskapital sein k\u00f6nnen.<\/p>\r\n
Zur Kl\u00e4rung des Begriffs „Know-how“ greift die Generaldirektion auf das Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 21. Oktober 2005 zur\u00fcck, in dem nach einer Reihe von Ann\u00e4herungen „Know-how“ definiert wird als Kenntnisse oder eine Reihe von technischen Fertigkeiten, die nicht \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich sind und die f\u00fcr die Herstellung oder Vermarktung eines Produkts, f\u00fcr die Erbringung einer Dienstleistung oder f\u00fcr die Organisation einer Gesch\u00e4ftseinheit oder einer Gesch\u00e4ftsabh\u00e4ngigkeit erforderlich sind und die daher denjenigen, der \u00fcber sie verf\u00fcgt, einen Vorteil gegen\u00fcber den Konkurrenten verschaffen, den sie durch Vermeidung ihrer Offenlegung zu bewahren versuchen.<\/p>\r\n
Das Handelsregister interpretiert, dass dieses „Know-how“, \u00e4hnlich wie der Gesch\u00e4ftswert, keine Verpflichtung, sondern ein Verm\u00f6genswert ist, obwohl immateriell, der nach Artikel 58 des Kapitalgesellschaftsgesetzes zul\u00e4ssige Merkmale aufweist, d.h. wirtschaftlich bewertet werden kann und Verm\u00f6genscharakter hat, mit der F\u00e4higkeit, einen Gewinn zu erzielen.<\/p>\r\n
Eine andere Frage ist die Schwierigkeit, die bei der Konkretisierung und Bestimmung des wirtschaftlichen Wertes oder der m\u00f6glichen Probleme, die sich aus dieser Unantastbarkeit f\u00fcr die Zwecke der Beschlagnahme usw. ergeben k\u00f6nnen.\u00a0 Es w\u00fcrde zur Rechtssicherheit beitragen, wenn der Gesetzgeber die verschiedenen Rechtsfragen dieses immer h\u00e4ufiger auftretenden und relevanten Unternehmens-„Know-hows“ systematisieren und aktualisieren w\u00fcrde.<\/p>\r\n
\u00a0<\/p>\r\n
\u00a0<\/p>\r\n
Jaime Madero<\/p>\r\n
Vil\u00e1 Abogados<\/p>\r\n
\u00a0<\/p>\r\n
F\u00fcr weitere Informationen, kontaktieren Sie bitte:<\/p>\r\n