Wenn Sie in Spanien eine Handelsgesellschaft gr\u00fcnden wollen, m\u00fcssen Sie als Erstes ein Zertifikat beantragen, das die Nichtexistenz einer anderen Gesellschaft mit dem gleichen Namen wie diejenige, die Sie gr\u00fcnden wollen, bescheinigt.<\/p>\n
Das spanische Unternehmensgesetz und die spanische Handelsregisterordnung verbieten einen Firmennamen zu verwenden, der mit einem zuvor eingetragenen identisch ist.<\/p>\n
F\u00fcr den Fall, dass die Ver\u00f6ffentlichung des Beschlusses der Generaldirektion f\u00fcr Register und Notare („DGRN“) vom 27. November 2017 ausging, wurde die Bezeichnung „Tu Gestor\u00eda en L\u00ednea“ beantragt. Diese Bezeichnung wurde vom Zentralregister positiv bescheinigt, da der beantragte Name im Wesentlichen identisch mit einer anderen, zuvor eingetragenen Bezeichnung,“Gesti\u00f3n de L\u00edneas“, sei. Der Kl\u00e4ger hat gegen die bejahende Bescheinigung der Firmenbezeichnung Berufung eingelegt mit der Begr\u00fcndung, dass der beantragte und die bestehende Bezeichnung nicht den gleichen Unternehmenszweck haben oder gleich klingen.<\/p>\n
DGRN best\u00e4tigte, dass das spanische System in Unternehmensangelegenheiten dem Grundsatz der Freiheit bei der Wahl oder Schaffung der Firmenbezeichnung folgt, vorausgesetzt, dass es einzigartig, neuartig und nicht irref\u00fchrend ist. Der Begriff \u201eIdentit\u00e4t\u201c muss auf der Grundlage des Zwecks der Regel, die ihn verbietet, ausgelegt werden, was nichts anderes ist, als Verwechslungen bei der Bezeichnung von Handelsgesellschaften zu vermeiden. Daher sollte der Begriff der Identit\u00e4t von Bezeichnungen nicht so interpretiert werden, dass er sich auf die Annahme einer v\u00f6lligen und absoluten \u00dcbereinstimmung zwischen ihnen beschr\u00e4nkt, sondern als auf die so genannte „Quasi-Identit\u00e4t“ oder „substantielle Identit\u00e4t“ ausgedehnt betrachtet werden, wobei die zuf\u00e4lligen Elemente zu ber\u00fccksichtigen sind, die die Identit\u00e4t von Gesellschaften wie objektive, semantische, konzeptuelle oder phonetische Ann\u00e4herung irref\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n
Auf der anderen Seite hat das DGRN klargestellt, dass das spanische System die Identit\u00e4t von Bezeichnungen verbietet, die absolut oder substanziell, aber nicht einfach \u00e4hnlich sind.<\/p>\n
Die DGRD argumentierte, dass die vern\u00fcnftige Auslegung der normativen Kriterien diejenige ist, die es erm\u00f6glicht, die F\u00e4lle zu erkennen, in denen das dem eingetragenen Namen hinzugef\u00fcgte oder von ihm abgezogene Zeichen oder Unterscheidungsmerkmal nicht das \u00c4hnlichkeitsgef\u00fchl zerst\u00f6rt, das zu Verwechslungen f\u00fchren kann.<\/p>\n
Schlie\u00dflich kam der DGRN zu dem Schluss, dass es gen\u00fcgend differenzierende Elemente gibt, sowohl grammatikalische als auch phonetische, um die Ber\u00fccksichtigung der beantragten Bezeichnung als andere Bezeichnung zu rechtfertigen, was zur Aufrechterhaltung der Beschwerde f\u00fchrte.<\/p>\n
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Mika Otomo<\/p>\n
Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n
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