{"id":4397,"date":"2016-12-02T08:16:15","date_gmt":"2016-12-02T08:16:15","guid":{"rendered":"https:\/\/vila.es\/de\/?p=2097"},"modified":"2020-12-24T11:34:10","modified_gmt":"2020-12-24T11:34:10","slug":"methode-zur-berechnung-der-schwellenwerte-einer-massenentlassung-spanien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/vila.es\/de\/arbeits-und-sozialversicherungsrecht\/methode-zur-berechnung-der-schwellenwerte-einer-massenentlassung-spanien\/","title":{"rendered":"METHODE ZUR BERECHNUNG DER SCHWELLENWERTE EINER MASSENENTLASSUNG IN SPANIEN"},"content":{"rendered":"

Paragraph 51.1 des spanischen Gesetzes \u00fcber die Rechte der Arbeitnehmer<\/a><\/span> (\u201eEstatuto de los Trabajadores\u201c(ET)) legt die Schwellenwerte zur Festlegung fest, ob die Entlassung einer bestimmten Arbeitnehmeranzahl als Massenentlassung (\u201eDespido Colectivo\u201c), oder als Einzelne Objektive Entlassungen, behandelt werden muss.<\/p>\n

Nach spanischem Gesetz sind folgende F\u00e4lle als Massenentlassung zu bezeichnen:<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Anzahl der betroffenen Arbeitnehmer<\/strong><\/td>\nAnzahl der Arbeitnehmer des Unternehmen<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
\u2265 10<\/td>\n< 100<\/td>\n<\/tr>\n
\u00a0\u00a0 10 %<\/td>\n\u2265 100 y \u2264 300<\/td>\n<\/tr>\n
\u2265 30<\/td>\n> 300<\/td>\n<\/tr>\n
\u00a0\u00a0 100 %<\/td>\n\u2265 5<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Wie aus der Obigen Tabelle zu entnehmen ist, nimmt der spanische Gesetzgebers die Gesamtzahl der Arbeitnehmer eines Unternehmens als Berechnungseinheit zur Festlegung der Schwellenwerte der Massenentlassung.<\/p>\n

Was geschieht aber, wen ein Unternehmen mehr als einen Betrieb hat?. Ist in solchen F\u00e4llen weiterhin die Gesamtzahl der Arbeitnehmer des Unternehmens zur Berechnung der Zahl entlassener Arbeitnehmer ma\u00dfgebend, oder muss im Gegensatz nur die Anzahl der Arbeitnehmer, welche ihre Dienstleistung in einem konkreten Betrieb erbringen, ber\u00fccksichtigt werden?.<\/strong><\/p>\n

Dies ist ein sehr stichhaltiger Punkt, da nach der auf die vorstehende Frage erteilte Antwort die Entlassung einer bestimmten Arbeitnehmeranzahl entweder getrennt als individuelle Objektive Entlassungen, oder im Rahmen eines Arbeitsregelungsverfahren, mit dem entsprechenden Information- und Konsultationsprozess, behandelt werden muss.<\/p>\n

Der spanische Oberste Gerichtshof (\u201eTribunal Supremo\u201c (TS)) konnte sich zur Angelegenheit in seinem Urteil, vom 18. M\u00e4rz 2009<\/a><\/span>, \u00e4u\u00dfern. Damals entschied es, dass trotz der Existenz mehrerer Betriebe, die Berechnungseinheit weiterhin die Gesamtzahl der Arbeitnehmer des Unternehmens ist. Dies unter der Begr\u00fcndung, dass \u201eParagraph 51.1 des spanischen Gesetzes \u00fcber die Rechte der Arbeitnehmer unzweideutig zum Unternehmen als Einheit zur Berechnung der Zahl betroffener Arbeitnehmer\u201c,<\/em> deutet.<\/p>\n

Allerdings wurden nachtr\u00e4glich zu diesem Urteil seitens des Gerichtshofs der Europ\u00e4ischen Union (\u201eEuGH\u201c) die Kernfrage im lichte des Paragraphs 1 der Richtlinie 98\/95 EG<\/a><\/span> des Rates, welcher durch dem erw\u00e4hnten Paragraph 51.1 des spanischen Gesetzes \u00fcber die Rechte der Arbeitnehmerin die Spanische Rechtsordnung, umgesetzt wurde, analysiert.<\/p>\n

Konkret wurde die Angelegenheit seitens des EuGHs in folgenden Urteilen ausgewertet:<\/p>\n