Bei vielen Gelegenheiten stellt sich die Frage, wie die Verg\u00fctung der Mitglieder des Verwaltungsorgans der Unternehmen korrekt strukturiert werden soll.<\/p>\r\n
Wir sollten auf 3 verschiedene Ebenen der Verg\u00fctungsregulierung achten:<\/p>\r\n
a) Satzung<\/p>\r\n
b) Billigung der Generalversammlung<\/p>\r\n
c) Entscheidungen der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer<\/p>\r\n
Wie im Gesetz \u00fcber Kapitalgesellschaften festgelegt, ist das Amt des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers kostenlos, sofern in der Satzung nichts anderes festgelegt ist. Das Verg\u00fctungssystem bestimmt das Konzept oder die Konzepte der Verg\u00fctung, die die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer in ihrer Eigenschaft als solche erhalten sollen, und kann unter anderem aus einem oder mehreren der folgenden Elemente bestehen:<\/p>\r\n
a) eine feste Verg\u00fctung,<\/p>\r\n
b) Teilnahmekosten,<\/p>\r\n
c) Gewinnbeteiligung,<\/p>\r\n
d) variable Verg\u00fctung mit Indikatoren oder allgemeinen Referenzparametern,<\/p>\r\n
e) Verg\u00fctung in Aktien oder an ihre Leistung gebunden,<\/p>\r\n
f) Abfindungszahlungen, vorausgesetzt, dass die Entlassung nicht auf eine Verletzung der Pflichten des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers zur\u00fcckzuf\u00fchren ist; und<\/p>\r\n
g) alle Spar- oder Vorsorgesysteme, die als angemessen erachtet werden k\u00f6nnen.<\/p>\r\n
Mit anderen Worten, es wird festgelegt, ob die Position des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers bezahlt wird oder nicht, und welche Begriffe die zu erhaltende Verg\u00fctung ausmachen, ohne auf den Betrag einzugehen, der von den Personen, die das Verwaltungsorgan bilden, zu erhalten ist.<\/p>\r\n
Es wird dann festgelegt, dass der H\u00f6chstbetrag der j\u00e4hrlichen Verg\u00fctung aller Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer in ihrer Eigenschaft als solche von der Generalversammlung festgelegt wird, welcher in Kraft bleiben wird bis zur eventuellen Billigung zur Ab\u00e4nderung. Die Verteilung der Verg\u00fctung auf die verschiedenen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern wird, sofern von der Generalversammlung nicht anders vereinbart, durch Beschluss der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern selbst und im Falle des Vorstands durch Beschluss des Vorstands, durch diesen festgelegt, wobei die den einzelnen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern zugewiesenen Funktionen und Verantwortlichkeiten zu ber\u00fccksichtigen sind.<\/p>\r\n
Dies impliziert, dass:<\/p>\r\n
a) Wenn das Verwaltungsorgan in der Anzahl der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer ge\u00e4ndert wird, muss sowohl der Betrag durch die Generalversammlung (es sei denn, eine Verteilung w\u00e4re erw\u00fcnscht) revidiert werden, als auch eine Entscheidung der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung getroffen, die die Verteilung festlegt.<\/p>\r\n
b) Beim Wechsel von Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern ohne \u00c4nderung der Form des Verwaltungsorgans ist eine neue Vertriebsvereinbarung nur dann erforderlich, wenn dies in personalisierter Form erfolgte.<\/p>\r\n
In diesem Zusammenhang m\u00fcssen wir uns auf die Kriterien beziehen, die der Oberste Gerichtshof in seinem Urteil vom 26. Februar 2018 aufgestellt hat.<\/p>\r\n
Das Urteil kommt zu dem Schluss, dass kein Unterschied zwischen den Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern gemacht werden sollte, da auch der Wortlaut des Gesetzes keinen solchen Unterschied macht. Folglich m\u00fcssen die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Direktoren die gleiche Ber\u00fccksichtigung finden, und auch ihre Verg\u00fctung muss von der Generalversammlung gebilligt werden<\/strong>, da diese seinerseits Mitglieder des Verwaltungsorgans sind. Mit anderen Worten, die H\u00f6chstverg\u00fctung des Verwaltungsorgans schlie\u00dft die Verg\u00fctung des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Direktors ein, und das Verwaltungsorgans kann keine gesonderte Verg\u00fctung f\u00fcr ihn billigen, wie es einige Unternehmen bisher getan haben.<\/p>\r\n Ebenso kommt der Oberste Gerichtshof zur Kl\u00e4rung des Konzepts, nach dem die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer verg\u00fctet werden, zu dem Schluss, dass die verg\u00fcteten Funktionen sowohl beratender als auch ausf\u00fchrender Natur sein sollen. Und zwar genau aus den folgenden Gr\u00fcnden:<\/p>\r\n a) nur ein Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer kann eine Delegation von Exekutivfunktionen erhalten und<\/p>\r\n b) Exekutivfunktionen sind dem Amt eines Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers inh\u00e4rent, da der Akt des Delegierens bedeutet, dass es keinen Raum f\u00fcr die \u00dcbertragung einer Befugnis gibt, die man nicht besitzt.<\/p>\r\n Die von vielen Unternehmen verwendete Formel, bei der die Position des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers satzungsgem\u00e4\u00df frei ist, die Person aber f\u00fcr eine bestimmte Position als leitender Angestellter verg\u00fctet wird, und die zudem impliziert, w\u00e4re also nicht korrekt, sodass eine solche Verg\u00fctung dem Unternehmen ernsthafte steuerliche Probleme bereiten w\u00fcrde.<\/p>\r\n Die ideale Situation f\u00fcr bezahlte Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer w\u00e4re wie folgt:<\/p>\r\n a) Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer m\u00fcssen bei der Selbst\u00e4ndigenversicherung registriert sein<\/p>\r\n b) Ihre Verg\u00fctung ist in der Satzung festgelegt.<\/p>\r\n c) Die Generalversammlung hat die Verg\u00fctung des Verwaltungsorgans in ihrer Gesamtheit gebilligt.<\/p>\r\n d) Es gibt einen Beschluss des Verwaltungsorgans, der die Verteilung des Gegenstandes festlegt, die von der Generalversammlung genehmigt wird.<\/p>\r\n e) Die Gesch\u00e4ftsleiterbeziehung vor der Ernennung zum Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, falls vorhanden, wird je nach Fall ausgesetzt oder erloschen. Ungeachtet des oben Gesagten besteht ein Doppelverh\u00e4ltnis durch ein gew\u00f6hnliches Arbeitsverh\u00e4ltnis, entsprechend den Kriterien der Gerichte. Trotzdem muss sie klar von den Funktionen des Managements oder der Leitung unterschieden werden.<\/p>\r\n Die Nichteinhaltung einer der oben genannten Bedingungen kann schwerwiegende Folgen f\u00fcr das Unternehmen haben, weshalb wir empfehlen, die Situation zu regularisieren, sobald eine Unregelm\u00e4\u00dfigkeit bekannt wird.<\/p>\r\n \u00a0<\/p>\r\n \u00a0<\/p>\r\n Andreas Ter\u00e1n<\/p>\r\n Vil\u00e1 Abogados<\/p>\r\n \u00a0<\/p>\r\n F\u00fcr weitere Informationen wenden Sie sich bitte an<\/p>\r\n