{"id":2875,"date":"2020-05-08T10:59:02","date_gmt":"2020-05-08T10:59:02","guid":{"rendered":"https:\/\/vila.es\/de\/?p=2875"},"modified":"2020-09-09T13:57:05","modified_gmt":"2020-09-09T13:57:05","slug":"auserordentliche-masnahmen-fur-juristische-personen-aufgrund-der-wirkung-des-alarmzustands-iii","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/vila.es\/de\/gesellschaftsrecht\/auserordentliche-masnahmen-fur-juristische-personen-aufgrund-der-wirkung-des-alarmzustands-iii\/","title":{"rendered":"AU\u00dfERORDENTLICHE MA\u00dfNAHMEN F\u00dcR JURISTISCHE PERSONEN AUFGRUND DER WIRKUNG DES ALARMZUSTANDS (III)"},"content":{"rendered":"

I. Einf\u00fchrung<\/strong><\/p>\r\n

In unseren fr\u00fcheren Informationsvermerken mit dem Titel „AU\u00dfERORDENTLICHE MA\u00dfNAHMEN F\u00dcR JURISTISCHE PERSONEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ALARMZUSTAND (I)<\/a><\/span> und (II)<\/a><\/span>„<\/em> haben wir die in den Artikeln 40 und 43 des K\u00f6niglichen Gesetzesdekrets 8\/2020 vom 17. M\u00e4rz vorgesehenen au\u00dferordentlichen Ma\u00dfnahmen dargelegt, die ab diesem Zeitpunkt f\u00fcr juristische Personen des Privatrechts gelten und deren au\u00dferordentliche Ma\u00dfnahmen (1), (3), (4) und (6) durch das K\u00f6nigliche Gesetzesdekret 11\/2020 vom 31. M\u00e4rz, das am 2. April in Kraft trat, teilweise ge\u00e4ndert wurden.<\/p>\r\n

Ein Punkt, der in diesen K\u00f6niglichen Gesetzesdekreten ausgelassen wurde, ist die Auswirkung dieser Ma\u00dfnahmen in Bezug auf die Legalisierung von Firmenb\u00fcchern<\/u>.<\/p>\r\n

\u00a0<\/p>\r\n

II. Regulatorischer Rahmen<\/strong><\/p>\r\n

Die Verpflichtung f\u00fcr Unternehmer, bestimmte B\u00fccher \u00fcber ihre Buchhaltung und andere Angelegenheiten zu f\u00fchren, ist in den Artikeln 25 und 26 des Handelsgesetzbuches vorgesehen.<\/p>\r\n

Die Legalisierung von B\u00fcchern auf elektronischem Wege muss innerhalb von vier Monaten nach dem Abschlussdatum des Gesch\u00e4ftsjahres erfolgen, gem\u00e4\u00df Artikel 27.3 des Handelsgesetzbuches, Artikel 333.2 und 3 des Reglements des Handelsregisters und der Instruktion der Generaldirektion f\u00fcr Rechtssicherheit und \u00f6ffentliches Vertrauen (DGSJyFP) (traditionell bekannt als Generaldirektion der Register und Notare) vom 12. Februar 2015 \u00fcber die Legalisierung von Unternehmensb\u00fcchern, in Anwendung der Bestimmungen des Artikels 18.1 des Gesetzes 14\/2013 vom 27. September \u00fcber die Unterst\u00fctzung von Entrepreneuren und ihre Internationalisierung.<\/p>\r\n

In den meisten Unternehmen endete dieser Viermonatszeitraum theoretisch am 30. April 2020.<\/p>\r\n

\u00a0<\/p>\r\n

III. Entschlie\u00dfung der DGSJyFP vom 10. April 2020<\/strong><\/p>\r\n

Die DGSJyFP hat jedoch in ihrer Entschlie\u00dfung vom 10. April 2020<\/a><\/span> \u00fcber die Konsultation zu den Auswirkungen, die sich im Zusammenhang mit der Legalisierung der Unternehmensb\u00fccher aus Artikel 40 des K\u00f6niglichen Gesetzesdekrets 8\/2020 vom 17. M\u00e4rz \u00fcber dringende au\u00dferordentliche Ma\u00dfnahmen zur Bew\u00e4ltigung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen vom COVID-19 ergeben, klargestellt, dass die in Artikel 40.3 des K\u00f6niglichen Gesetzesdekrets 8\/2020 vorgesehene Aussetzung der Frist f\u00fcr die Erstellung des Jahresabschlusses so zu verstehen ist, dass sie sich auf die Verpflichtung bezieht, die B\u00fccher zur Legalisierung einzureichen<\/u>, obwohl sie sich nicht ausdr\u00fccklich darauf bezieht.<\/p>\r\n

Die DGSJyFP argumentiert ihre Entscheidung zusammenfassend wie folgt:<\/p>\r\n