Unter den dringenden und au\u00dferordentlichen Ma\u00dfnahmen, die von der spanischen Exekutive unter anderem durch das RDL 8\/2020 vom 17. M\u00e4rz verabschiedet werden, das eine Reihe von arbeitsbezogenen Ma\u00dfnahmen vorsieht, werden wir versuchen, kurz die folgenden zu erl\u00e4utern<\/p>\r\n
1. AUSSETZUNG VON VERTR\u00c4GEN UND ARBEITSZEITVERK\u00dcRZUNG<\/strong><\/p>\r\n Erstens m\u00fcssen wir in Bezug auf die so genannte ERTEs klarstellen (Kurzarbeit), dass diese Ma\u00dfnahme die vor\u00fcbergehende Aussetzung von Vertr\u00e4gen und nicht eine endg\u00fcltige vertragliche L\u00f6sung (ERE) impliziert; daher muss nach Beendigung des ERTE die Bereitstellung von Arbeitsleistungen wieder in \u00dcbereinstimmung mit ihrem fr\u00fcheren Status hergestellt werden. Das RDL erfordert tats\u00e4chlich, dass das Arbeitsverh\u00e4ltnis nach der Wiederaufnahme der T\u00e4tigkeit des Unternehmens sechs Monate lang aufrechterhalten werden muss, um in den Genuss dieser Ma\u00dfnahmen zur \u00c4nderung der allgemeinen Regeln der ERTEs zu kommen. Es ist auch zu beachten, dass die m\u00f6glichen Ma\u00dfnahmen sowohl eine vollst\u00e4ndige Aussetzung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses aller oder eines Teils der Arbeitnehmer als auch Ma\u00dfnahmen zur Reduzierung der Arbeitszeit sein k\u00f6nnen.<\/p>\r\n Hinsichtlich der Arten von ERTE m\u00fcssen wir zwischen denjenigen unterscheiden, die direkt durch h\u00f6here Gewalt verursacht werden, und denjenigen, die auf wirtschaftliche, technische, organisatorische und produktionstechnische Ursachen zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\r\n A- ERTE aufgrund h\u00f6herer Gewalt<\/u><\/p>\r\n Es handelt sich dabei um diejenigen, die sich aus Aktivit\u00e4tsverlusten als Folge des COVID-19 (einschlie\u00dflich des Alarmzustands) ergeben, die Folgendes implizieren:<\/p>\r\n Jede der oben genannten Situationen muss in einem Bericht, der zusammen mit anderen Unterlagen zur Beantragung des ERTEs einzureichen ist, ordnungsgem\u00e4\u00df best\u00e4tigt werden.<\/p>\r\n Verfahren: <\/em><\/p>\r\n Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge <\/em><\/p>\r\n W\u00e4hrend die Aussetzung von Vertr\u00e4gen oder die Verringerung der Arbeitszeit aufgrund h\u00f6herer Gewalt durch das COVID-19 andauert, k\u00f6nnen Unternehmen in unterschiedlichen Anteilen eine Befreiung von den Sozialversicherungsbeitr\u00e4gen beantragen:<\/p>\r\n Es ist wichtig zu beachten, dass diese Ma\u00dfnahme nicht die Arbeitnehmer betrifft, welche in dieser Zeitspanne ihren Beitrag weiterhin als effektiv gezahlt genie\u00dfen werden.<\/p>\r\n B- ERTEs aus wirtschaftlichen, technischen, organisatorischen und produktionstechnischen Gr\u00fcnden.<\/u><\/p>\r\n Falls das Unternehmen aus diesen Gr\u00fcnden beschlie\u00dft, Vertr\u00e4ge auszusetzen oder die Arbeitszeit vor\u00fcbergehend zu verk\u00fcrzen, m\u00fcssen die Arbeitnehmervertreter wie in gew\u00f6hnlichen F\u00e4llen \u00fcber ihre Absicht informiert werden, ein ERTE einzuleiten.<\/p>\r\n Wenn es keine gesetzliche Vertretung der Arbeitnehmer gibt, werden eine Reihe von Besonderheiten f\u00fcr die Ernennung der Mitglieder der repr\u00e4sentativen Kommission festgelegt, die die Verhandlungen f\u00fchren wird. In jedem Fall muss die repr\u00e4sentative Kommission innerhalb von 5 nicht verl\u00e4ngerbaren Tagen gegr\u00fcndet werden.<\/p>\r\n Nach diesem Zeitraum werden die Arbeitnehmervertreter und die Arbeitsbeh\u00f6rde \u00fcber den Beginn der Konsultationsperiode informiert. Diese Arbeitsbeh\u00f6rde wird je nach dem territorialen T\u00e4tigkeitsbereich des Unternehmens die regionale oder staatliche Beh\u00f6rde sein.<\/p>\r\n Der Konsultationszeitraum mit den Arbeitnehmervertretern oder der repr\u00e4sentativen Kommission darf h\u00f6chstens 7 Tage (statt 15 Tage wie im normalen Rechtssystem) betragen.<\/p>\r\n Am Ende der Konsultationsperiode muss der Arbeitgeber die zust\u00e4ndige Arbeitsbeh\u00f6rde \u00fcber das Ergebnis der Verhandlungen informieren. Diese Beh\u00f6rde wird von der Arbeits- und Sozialversicherungsinspektion einen Bericht anfordern k\u00f6nnen, der innerhalb einer nicht verl\u00e4ngerbaren Frist von 7 Tagen (statt 15 Tagen nach dem normalen Rechtssystem) ausgestellt werden muss.<\/p>\r\n Nach der Unterrichtung der Arbeitsbeh\u00f6rde wird der Arbeitgeber den betroffenen Arbeitnehmern seine Entscheidung individuell mit ihren jeweiligen Bedingungen mitteilen.<\/p>\r\n 2. ANPASSUNG UND VERK\u00dcRZUNG DER ARBEITSZEIT <\/strong><\/p>\r\n Arbeitnehmer, die nachweisen k\u00f6nnen, dass sie gegen\u00fcber ihrem Ehepartner oder Partner sowie gegen\u00fcber ihren Familienangeh\u00f6rigen bis zum zweiten Grad eine F\u00fcrsorgepflicht haben, werden das Recht haben, ihren Arbeitstag anpassen oder verk\u00fcrzen zu lassen, wenn au\u00dfergew\u00f6hnliche Umst\u00e4nde im Zusammenhang mit Ma\u00dfnahmen vorliegen, die notwendig sind, um die gemeinschaftliche \u00dcbertragung des COVID-19 zu verhindern.<\/p>\r\n Folgende Ma\u00dfnahmen werden als au\u00dfergew\u00f6hnlichen Umst\u00e4nden verstanden:<\/p>\r\n Das Recht, den Arbeitstag anzupassen oder zu verk\u00fcrzen, ist ein individuelles Recht jedes Elternteils oder Betreuers, aber es muss gerechtfertigt, angemessen und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig in Bezug auf die Situation des Unternehmens sein.<\/p>\r\n a) Anpassung der Arbeitszeiten<\/p>\r\n Die Anpassung kann aus einem Schichtwechsel, einer \u00c4nderung des Zeitplans, einem flexiblen Zeitplan, einem geteilten oder durchgehenden Arbeitstag, einem Wechsel des Arbeitsplatzes, einem Wechsel der Funktion, einer \u00c4nderung der Form der Arbeitsbereitstellung einschlie\u00dflich Telearbeit oder einer anderen Form der Arbeit, die im Unternehmen verf\u00fcgbar ist oder die in angemessener und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfiger Weise umgesetzt werden k\u00f6nnte, bestehen und ist auf die au\u00dfergew\u00f6hnliche Dauer des COVID-19 begrenzt.<\/p>\r\n b) Reduzierung der Arbeitszeit<\/p>\r\n Das Recht auf eine besondere Reduzierung der Arbeitszeit und des Gehalts aufgrund au\u00dfergew\u00f6hnlicher Umst\u00e4nde hat folgende Besonderheiten:<\/p>\r\n 3. ARBEITSLOSENGELD <\/strong><\/p>\r\n Wenn das Unternehmen eines der oben genannten Verfahren in Anspruch nimmt, wird die staatliche Arbeitsverwaltung Folgendes anerkennen:<\/p>\r\n 4. F\u00d6RDERUNG DER TELEARBEIT<\/strong><\/p>\r\n Die Priorit\u00e4t alternativer Ma\u00dfnahmen gegen vor\u00fcbergehende Einstellung oder Reduzierung von Aktivit\u00e4ten, wie z.B. Telearbeit, wird festgelegt.<\/p>\r\n Unternehmen sollten organisatorische Systeme einrichten, die diese alternativen Systeme erm\u00f6glichen, wo immer dies technisch und vern\u00fcnftig m\u00f6glich ist.<\/p>\r\n Au\u00dferdem, wird in den n\u00e4chsten zwei Jahren, zwischen anderen F\u00f6rderungsma\u00dfnahmen, eine Kreditlinie in H\u00f6he von 200 Millionen Euro eingerichtet, um es KMU zu erm\u00f6glichen, Ger\u00e4te und Dienstleistungen f\u00fcr die Digitalisierung zu kaufen oder zu leasen, damit sie sich auf diese Form der Fernarbeit einstellen k\u00f6nnen.<\/p>\r\n 5. SELBST\u00c4NDIGE UND FREIBERUFLER<\/strong><\/p>\r\n In Ausnahmef\u00e4llen und f\u00fcr einen Zeitraum von einem Monat ab Inkrafttreten des untersuchten RDLs oder bis zum letzten Tag des Monats, in dem der Alarmzustand im Falle einer Verl\u00e4ngerung endet, werden Selbst\u00e4ndige oder Personen, deren T\u00e4tigkeit ausgesetzt ist oder deren Umsatz in dem Monat vor dem Monat, f\u00fcr den die Leistung beantragt wird, um mindestens 75 Prozent im Verh\u00e4ltnis zum durchschnittlichen Umsatz des vorangegangenen Sechsmonatszeitraums verringert wird, Anspruch auf die au\u00dferordentliche Leistung haben. Dazu m\u00fcssen bestimmte Bedingungen erf\u00fcllt werden:\u00a0<\/p>\r\n\r\n
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