In diesem kurzen Artikel werden wir uns mit dem Rechtsbegriff des streitigen Kredits im Zusammenhang mit dem j\u00fcngsten Urteil des Obersten Gerichtshofs Nr. 464\/2019 vom 13. September im Rahmen eines Anspruchs auf Anerkennung des R\u00fccktrittsrechts des streitigen Kredits befassen.<\/p>\n
Artikel 1535 des Spanischen B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches, in Bezug auf \u00dcbertragung von Krediten, besagt, dass:<\/p>\n
„Wird ein streitiger Kredit verkauft, so hat der Schuldner das Recht, ihn zu l\u00f6schen<\/u> und dem Zessionar den gezahlten Preis, die entstandenen Kosten und die Zinsen auf den Preis ab dem Tag der Auszahlung zu erstatten.<\/em><\/p>\n Ein Kredit gilt als streitig, wenn die damit zusammenh\u00e4ngende Klage beantwortet wird.<\/em><\/p>\n Der Schuldner kann sein Recht innerhalb von neun Tagen nach dem Tag, an dem der Abtretungsempf\u00e4nger von ihm Zahlung verlangt, aus\u00fcben“.<\/em><\/p>\n In diesem Fall gew\u00e4hrte das Unternehmen A den Kl\u00e4gern -nat\u00fcrliche Personen- im Jahr 2011 ein Darlehen, das sich als unbezahlt herausstellte. Im Jahr 2013 hat diese Gesellschaft dies gerichtlich geltend gemacht, und in Vollstreckung des Urteils wurde eine Vereinbarung \u00fcber die Zahlung der Schuld in monatlichen Raten f\u00fcr mehrere Jahre getroffen.<\/p>\n Im Jahr 2014 hat das Unternehmen A den Kredit an das Unternehmen B abgetreten, aufgrund dessen die Kl\u00e4ger im Jahr 2015 eine R\u00fccktrittsklage gegen das Unternehmen B wegen eines streitigen Kredits eingereicht haben.<\/p>\n Die Klage wurde in erster und zweiter Instanz stattgegeben, indem sie das Recht der Kl\u00e4ger erkl\u00e4rten, von Unternehmen B den Kredit, den sie von Unternehmen A gekauft hatten, zur\u00fcckzuerhalten, und den Kredit durch R\u00fcckerstattung des Preises an den Zessionar zu l\u00f6schen.<\/p>\n Das Unternehmen B legte Kassation ein, in der sie die Verletzung der Rechtslehre des Obersten Gerichtshofs \u00fcber die Auslegung von Artikel 1535 des Spanischen B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches in Bezug auf den Begriff des streitigen Kredits geltend machte (STS 149\/1991 vom 28. Februar 1991; 192\/2006 vom 28. Februar 2006; 976\/2008 vom 31. Oktober 2008).<\/p>\n Insbesondere argumentierte die Beschwerdef\u00fchrerin, dass der abgetretene Kredit nicht als streitig angesehen werden k\u00f6nne, da zum Zeitpunkt der Abtretung bereits ein rechtskr\u00e4ftiges Urteil ergangen sei und in der Vollstreckungsphase eine Vereinbarung \u00fcber die Zahlung des Kredits erzielt worden sei.<\/p>\n Der Oberste Gerichtshof erkl\u00e4rt in seinem j\u00fcngsten Urteil, dass Artikel 1535 des Spanischen B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches den ersten Tag festlegt, ab dem ein Kredit als streitig angesehen werden kann (seit die Klage beantwortet wird oder die Antwortfrist, falls vorhanden, abgelaufen sei)<\/u>, aber nicht den letzten Tag. Und um dieses Ende zu bestimmen, erinnert dieser daran, dass sie es in ihrem Urteil 690\/1969 vom 16. Dezember bei der Rechtskraft des Urteils oder Gerichtsbeschlusses platzierten, welches die Sicherheit und Vollstreckbarkeit des Kredits erkl\u00e4rt, oder sobald das Verfahren auf andere Weise eingestellt wird, wie z.B. durch Vergleichsvereinbarung<\/u>, wie es der Fall ist.<\/p>\n Daher wird die Klage auf R\u00fccktritt des streitigen Kredits abgewiesen, mit der Begr\u00fcndung, dass der abgetretene Kredit zum Zeitpunkt der Abtretung unbestritten war, da sein Bestehen, Vollstreckbarkeit und Betrag durch ein rechtskr\u00e4ftiges Urteil festgelegt worden waren.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Carla Villavicencio<\/p>\n Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n <\/p>\n F\u00fcr weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:<\/p>\n