Die Generaldirektion der Register und Notare (DGRN) hat im Staatsanzeiger (BOE) vom 26. Juli 2019 einen Beschluss vom 3. Juli 2019 ver\u00f6ffentlicht, der sich aus einer Beschwerde gegen die Weigerung des Zentralen Handelsregisters III, einen Firmennamen zu reservieren, ergibt. In diesem Fall hat ein Herr einen Reservierungsantrag f\u00fcr den Namen „Grupo Juinsa, Sociedad Limitada“ gestellt, dem der Zentrale Handelsregisterbeamte eine Negativbescheinigung ausgestellt hat.<\/p>\n
Der Hauptgrund f\u00fcr die Ablehnung war die Existenz der Namen „Junsa, S.L.“, „Junisa Sociedad An\u00f3nima“, „Juin, Sociedad An\u00f3nima“ und „Joinsa, S.A.“, also die Existenz der Identit\u00e4t.<\/p>\n
Gegen diese Klassifizierung hat der Antragssteller Berufung eingelegt.<\/p>\n
In Bezug auf der Feststellung der Identit\u00e4t der Benennungen erkl\u00e4rte die DGRN, dass nicht vergessen werden d\u00fcrfe, dass es darum gehe, zu beurteilen, wann der Name mit einem gewissen Sicherheitsabstand das f\u00fcr bestimmte Rechtsbeziehungen verantwortliche Subjekt identifiziert. Wenn also die Auslegung der normativen Kriterien, insbesondere derjenigen, die Konzepte enthalten, die mit gr\u00f6\u00dferer Unentschlossenheit behandelt werden, wie diejenigen, die sich auf „generische oder akzessorische“ Begriffe oder Ausdr\u00fccke, auf Zeichen oder Partikel „von geringer Bedeutung“ oder auf W\u00f6rter mit „notorisch phonetischer \u00c4hnlichkeit“ beziehen, nicht restriktiv erfolgen muss, gibt es auch keinen Raum f\u00fcr gro\u00dfe Nachgiebigkeit oder die \u00dcberlegung, dass es nicht m\u00f6glich ist, zwei oder mehr der in Artikel 408 der Handelsregisterverordnung enthaltenen Kriterien gleichzeitig anzuwenden. In diesem schwierigen Gleichgewicht muss die Aufgabe der Qualifizierung der Identit\u00e4t der Benennungen durchgef\u00fchrt werden, so dass die Auslegung und Anwendung solcher Regeln nach dem genannten teleologischen Kriterium an die jeweiligen Umst\u00e4nde angepasst werden muss.<\/p>\n
Angesichts der vorstehenden Erw\u00e4gungen stellt sich die Frage, ob es gen\u00fcgend Elemente zwischen dem beantragten Namen und den bereits eingetragenen gibt, wie der Registrator in seinem Vermerk angedeutet hat, um das Vorhandensein einer wesentlichen Identit\u00e4t zu begr\u00fcnden, die die Ablehnung des Registrators rechtfertigt, was eine individuelle Analyse in Bezug auf die zuvor eingetragenen Namen erfordert.<\/p>\n
Der in der beantragten Bezeichnung\u00a0 enthaltene Begriff „Juinsa“ \u00e4hnelt eindeutig denjenigen der eingetragenen „Junsa“, „Junisa“ und „Joinsa“ und in geringerem Ma\u00dfe denjenigen der „Juin“, wobei jedoch anzuerkennen ist, dass die genannten Bezeichnungen, obwohl sie \u00e4hnlich sind, klar unterscheidbar sind, da es Elemente gibt, die sie erkennbar machen, da sie nicht identisch sind. Sicher ist, dass die grammatikalischen und phonetischen Unterschiede zusammen mit der Aufnahme des Begriffs dazu gef\u00fchrt haben, dass es sich um klar differenzierbare Bezeichnungen im Sinne des gesetzlichen Identifikationserfordernisses handelt.<\/p>\n
Daher stimmte die DGRN zu, der Beschwerde stattzugeben und hob die Qualifikation des Registrators auf.<\/p>\n
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Mika Tsuyuki<\/p>\n
Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n
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