H\u00e4ufig z\u00f6gern wir, den steuerpflichtigen Betrag der Mehrwertsteuer auf die wirtschaftliche Gegenleistung in Vertr\u00e4gen zwischen unabh\u00e4ngigen Parteien zu quantifizieren, wenn die Gegenleistung nicht aus einem Geldbetrag besteht.<\/p>\n
In diesem Sinne, wurde der Artikel 79 des Gesetzes 37\/1992 vom 28. Dezember \u00fcber die Mehrwertsteuer durch das Gesetz 28\/2014 vom 27. November ausdr\u00fccklich ge\u00e4ndert, um es an die Richtlinie 2006\/112\/EG des Rates vom 28. November 2006 \u00fcber das gemeinsame Mehrwertsteuersystem anzupassen. So ging dieser von der Feststellung aus, dass sie zu dem Preis erfolgen sollte, der unter normalen Marktbedingungen vereinbart worden w\u00e4re, zu der Feststellung, dass der Betrag, ausgedr\u00fcckt als ein Geldbetrag, der zwischen den Parteien vereinbart gewesen w\u00e4re, als steuerpflichtige Bemessungsgrundlage anzusehen ist, so dass, so dass sich die M\u00f6glichkeit der Anwendung dieser Marktbewertungsregel auf bestimmte Situationen der Beziehung zwischen den Parteien beschr\u00e4nkte, eine Regel, die nur anwendbar ist, wenn eine Reihe von durch die Richtlinie selbst festgelegten Anforderungen erf\u00fcllt sind.<\/p>\n
Ebenso bekr\u00e4ftigt der Oberste Gerichtshof in einem Urteil vom 23. April 2019 den Wortlaut dieses Artikels durch die Entscheidung \u00fcber den Fall von Grundst\u00fccken, die als Sachleistung in einem Vertrag \u00fcber die Erbringung von st\u00e4dtischen Dienstleistungen geliefert werden.<\/p>\n
In dem Fall, in dem das Urteil gef\u00e4llt wird, \u00fcberpr\u00fcfte die Steuerverwaltung die Bemessungsgrundlage der Dienstleistung und erkl\u00e4rte, dass der Marktwert des Grundst\u00fccks als solcher zu betrachten sei und verwendete zu diesem Zweck den Wert einer sp\u00e4teren \u00dcbertragung, ein Kriterium, das das Urteil der ersten Instanz unterst\u00fctzte, aber sp\u00e4ter der Obersten Gerichtshof korrigierte.<\/p>\n
Diese Korrektur stellte klar, dass, auf jeden Fall, auch wenn man sich dem Marktwert anpassen sollte, in einem Markt der Schwankungen wie dem Immobilienmarkt unterworfen ist, der Wert der Waren sich dauernd \u00e4ndert, ohne dass dies die Bemessungsgrundlage der in der Vergangenheit angefallenen Steuer beeinflussen soll. Darin hei\u00dft es auch, dass der Marktwert, der als Referenz h\u00e4tte herangezogen werden sollen, auf jeden Fall der Marktwert der erbrachten Dienstleistungen gewesen sein sollte, da der gelieferte Gegenstand diesen Dienstleistungen gleichwertig ist. Wie in der Richtlinie angegeben, ist die Bemessungsgrundlage die Gesamtverg\u00fctung, die der Lieferant erh\u00e4lt oder erhalten soll.<\/p>\n
Das Gericht erinnert daran, dass, wenn die Parteien aus normativer und rechtswissenschaftlicher Sicht an keine Umst\u00e4nde gebunden sind, das subjektive Bewertungskriterium im Interesse einer objektiven Sch\u00e4tzung der Gegenleistung, beispielsweise unter Ber\u00fccksichtigung des Marktwertes, aufgegeben werden darf. Und das ist der Hauptfaktor, der in diesem Fall zu ber\u00fccksichtigen ist.<\/p>\n
Es wird also Doktrin aufgestellt in dem Sinne, dass die Steuerverwaltung zum Zwecke der Quantifizierung der Mehrwertsteuerbemessungsgrundlage f\u00fcr eine Erbringung von Dienstleistungen zwischen unabh\u00e4ngigen Parteien, deren Gegenleistung nicht aus Geld besteht (Grundst\u00fcckslieferung), den zwischen den Parteien vereinbarten Wert oder Betrag als Gegenleistung f\u00fcr die Dienstleistungen ber\u00fccksichtigen muss, ohne dass es unter den gegebenen Umst\u00e4nden (weder fehlende Verbindung zwischen den Parteien oder Wert der Gegenleistung in Geld ausgedr\u00fcckt) m\u00f6glich ist, den Marktwert dieser Grundst\u00fccke unter Ber\u00fccksichtigung eines sp\u00e4teren Vorgangs als Referenz zu nehmen.<\/p>\n
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Andreas Ter\u00e1n<\/p>\n
Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n
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