{"id":2405,"date":"2018-05-18T16:22:29","date_gmt":"2018-05-18T16:22:29","guid":{"rendered":"https:\/\/vila.es\/de\/?p=2405"},"modified":"2020-11-13T12:10:19","modified_gmt":"2020-11-13T12:10:19","slug":"wie-bestimmt-man-spanien-den-unternehmenszweck-kann-die-aktivitat-ohne-gesetzliche-anderung-geandert-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/vila.es\/de\/gesellschaftsrecht\/wie-bestimmt-man-spanien-den-unternehmenszweck-kann-die-aktivitat-ohne-gesetzliche-anderung-geandert-werden\/","title":{"rendered":"WIE BESTIMMT MAN IN SPANIEN DEN UNTERNEHMENSZWECK? KANN DIE AKTIVIT\u00c4T OHNE GESETZLICHE \u00c4NDERUNG GE\u00c4NDERT WERDEN?"},"content":{"rendered":"

I. Gesellschaftszweck und CNAE-Nummer<\/strong><\/p>\n

Wenn wir eine Kapitalgesellschaft in Spanien gr\u00fcnden, m\u00fcssen wir die spezifischen Aktivit\u00e4ten festlegen, die den Unternehmenszweck integrieren. H\u00e4ufig haben die Kunden eine sehr spezifische Vorstellung von dem Gesch\u00e4ft, das sie zu Beginn durchf\u00fchren wollen, aber im Allgemeinen ist es ratsam, einen breiten Unternehmenszweck festzulegen, der verschiedene Aktivit\u00e4ten umfasst, die f\u00fcr sie mittel- und langfristig von Interesse sein k\u00f6nnten.<\/p>\n

M\u00f6chte die Gesellschaft in Zukunft eine satzungsm\u00e4\u00dfige T\u00e4tigkeit aus\u00fcben, so muss dieser Beschluss nicht mehr von der Versammlung beschlossen, sondern notariell beurkundet und im Handelsregister eingetragen werden, mit dem entsprechenden Zeit- und Kostenaufwand.<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich zu den T\u00e4tigkeiten, die den Gesellschaftszweck ausmachen, muss in der Gr\u00fcndungsurkunde die Hauptt\u00e4tigkeit angegeben werden, die die neue Gesellschaft unter Bezugnahme auf den Wirtschaftskodex entwickeln wird, der sie gem\u00e4\u00df Artikel 20 des Gesetzes 14\/2013 vom 27. September \u00fcber die Unterst\u00fctzung der Unternehmer und ihre Internationalisierung am besten beschreibt.<\/p>\n

Diese Verpflichtung zur Angabe der CNAE-Nummer hat einen rein statistischen Zweck, und es gen\u00fcgt, wenn nur ein T\u00e4tigkeitscode f\u00fcr die ausgef\u00fchrte Hauptt\u00e4tigkeit angegeben wird, auch wenn der Unternehmenszweck eine Vielzahl von m\u00f6glichen T\u00e4tigkeiten enth\u00e4lt. Dies hat unter anderem die Generaldirektion Register und Notare in ihrer Entschlie\u00dfung vom 13. Februar 2015 festgestellt.<\/p>\n

Es ist jedoch wichtig, dass die T\u00e4tigkeit bzw. die T\u00e4tigkeiten, die im Gesellschaftszweck enthalten sind, mit dem in der Statuten festgelegten T\u00e4tigkeitskodex \u00fcbereinstimmen, da der Handelsregisterf\u00fchrer pr\u00fcfen wird, ob dieser Kodex dem Inhalt der aktuellen Liste gem\u00e4\u00df der Nationalen Klassifikation der Wirtschaftst\u00e4tigkeiten ausreichend entspricht, und andernfalls die Eintragung der Urkunde im Handelsregister verweigern kann.<\/p>\n

Aus diesem Grund besteht eine nicht unerhebliche M\u00f6glichkeit, bei der Ausarbeitung der T\u00e4tigkeit(en), die das Unternehmen durchf\u00fchren wird, um sie in den Unternehmenszweck einzubeziehen, darin, neben der Steuer auf wirtschaftliche T\u00e4tigkeiten (IAE) auch auf die T\u00e4tigkeitscodes der Nationalen Klassifikation der Wirtschaftst\u00e4tigkeiten Bezug zu nehmen.<\/p>\n

Nachdem ein breites soziales Objekt etabliert wurde, das verschiedene Aktivit\u00e4ten umfasst und der CNAE-Code deklariert wurde, stellt sich folgende Frage:<\/p>\n

II. Kann die T\u00e4tigkeit ohne Satzungs\u00e4nderung ge\u00e4ndert werden?<\/strong><\/p>\n

Stellen wir uns eine Kapitalgesellschaft vor, die in ihrem Gesellschaftszweck verschiedene Aktivit\u00e4ten vorgesehen hat, wie wir es anfangs empfohlen haben, aber seit Jahren nur eine davon entwickelt hat, die wir als „Haupt-“ oder „echte“ T\u00e4tigkeit bezeichnen werden.<\/p>\n

Der Verwaltungsrat beschliesst jederzeit (entweder durch eigene Entscheidung oder aufgrund von Marktgegebenheiten), auf die Hauptt\u00e4tigkeit zu verzichten und einige oder alle der im Gesellschaftszweck vorgesehenen T\u00e4tigkeiten ohne Zustimmung der Aktion\u00e4re an einer Generalversammlung zur\u00fcckzunehmen.<\/p>\n

Wenn die Aktion\u00e4re von der einseitig vom Vorstand vorgenommenen Richtungs\u00e4nderung Kenntnis haben, warnen sie sie, dass sie einer \u00c4nderung der tats\u00e4chlichen T\u00e4tigkeit, die den Gesellschaftszweck darstellt, nicht zugestimmt haben, und sie verlangen, dass sie eine Versammlung einberufen, um einen Beschluss \u00fcber die Aufl\u00f6sung der Gesellschaft zu fassen, da ein Grund f\u00fcr die rechtliche Aufl\u00f6sung vorliegt, insbesondere die in Artikel 363.1 Buchstaben a) und c) des spanischen Aktiengesetzes vorgesehenen:<\/p>\n

„Artikel 363. Ursachen der Aufl\u00f6sung.<\/p>\n

1. Die Kapitalgesellschaft muss aufgel\u00f6st werden:<\/p>\n

a) F\u00fcr die Einstellung der T\u00e4tigkeit oder der T\u00e4tigkeiten, die den Unternehmenszweck darstellen. Insbesondere gilt die K\u00fcndigung nach einer Inaktivit\u00e4t von mehr als einem Jahr als erfolgt.<\/p>\n

(\u2026)<\/p>\n

c) Wegen der offenkundigen Unm\u00f6glichkeit, den Gesellschaftszweck zu erreichen.“<\/p>\n

Der Verwaltungsrat argumentiert jedoch, dass die „neue“ T\u00e4tigkeit, die die Gesellschaft begonnen hat, im Unternehmenszweck vorgesehen und auch f\u00fcr sie gewinnbringend ist, und dass sie daher weder „in der Aus\u00fcbung der T\u00e4tigkeit oder T\u00e4tigkeiten, die den Unternehmenszweck darstellen“ – obwohl sie in der Hauptt\u00e4tigkeit stattfindet – noch „in der offenkundigen Unm\u00f6glichkeit, den Unternehmenszweck zu erreichen“, verstanden als die Erzielung von Gewinnen aus der Aus\u00fcbung der wirtschaftlichen T\u00e4tigkeit, die den Unternehmenszweck darstellt, aufgeh\u00f6rt hat.<\/p>\n

Angesichts dieser Situation m\u00fcssen wir auf die dogmatische Debatte zur\u00fcckgreifen, ob das soziale Interesse die Summe der besonderen Interessen der Partner\/Aktion\u00e4re ist (vertragliche Theorie); oder ob es das private Interesse der Partner\/Aktion\u00e4re \u00fcbersteigt (institutionalistische Theorie).<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

Carla Villavicencio<\/p>\n

Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n

 <\/p>\n

F\u00fcr weitere Informationen, kontaktieren Sie bitte:<\/p>\n

va@vila.es<\/a><\/span><\/p>\n

 <\/p>\n

18. Mai 2018<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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