Die Entscheidung der Generaldirektion f\u00fcr Register und Notariat (DGRN) vom 3. Januar 2017, \u00e4u\u00dferte \u00fcber die Bedingung der aufgebrachten Sacheinlage im Rahmen von einer Kapitalerh\u00f6hung einer spanischen GmbH.<\/p>\n
Die Gesellschaft vereinbarte eine Kapitalerh\u00f6hung durch aufgebrachte Verm\u00f6gen, welche zu einer Wirtschaftseinheit geh\u00f6rten, ohne mehr Angabe bekannt zu geben, obwohl die Gesellschaft den Gesamtwert des Verm\u00f6gens bestimmt hatte.\u00a0 Die Aktivverm\u00f6gen, mit welchen die Kapitalerh\u00f6hung versucht werden wollte, waren aus schon gegr\u00fcndeten Gesellschaften ausgestaltet (Gesellschaften f\u00fcr die weitere \u00dcbertragung an Dritten).<\/p>\n
Das Handelsregister in Valencia ausgelegte, dass die obengenannte Aufbringung nicht Feststellungslose war, da die bereits gegr\u00fcndeten Gesellschaften kein Objekt des Rechtsverkehrs sein k\u00f6nnen, sondern Rechtssubjekte, und dass die vorgebrachte Wirtschaftseinheit der Gesellschaft (aus Stocks der benannten Gesellschaften bestanden) keine solche Wirtschaftseinheit war, weil diese eine Gruppe, die auf eine selbst\u00e4ndige Art betrieben werden kann, ist.<\/p>\n
Die Entscheidung der DGRN beginnt zu erinnern, dass auf der \u00f6ffentlichen Urkunde der Kapitalerh\u00f6hungsvollstreckung die Sacheinlagen mit ihren Registerangaben (wenn m\u00f6glich), die Bewertung in Euros und die Benummerung der angerechneten Aktien oder Anteilen der Gesellschaft beschrieben sein m\u00fcssen, obwohl f\u00fcr den Fall der GmbHs keinen Bericht bez\u00fcglich der Bewertung der genannten Aktivverm\u00f6gen n\u00f6tig ist. Artikel 190.1 der Verordnung des Handelsregisters erlegt die Verpflichtung auf, mit der auf der \u00f6ffentlichen Urkunde die angerechneten Verm\u00f6gen oder Rechte beschrieben sein m\u00fcssen, verordnet ist. Anderseits, musst die Identifizierung der Sacheinlagen f\u00fcr jedes angerechnete Verm\u00f6gen und nicht f\u00fcr die Gruppe, allgemeiner Grundsatz der seine Ausnahme hier findet, wenn die genannten Verm\u00f6gen aus der gleiche Kategorie als \u201ceine Gesamtheit, eine Gruppe\u201d oder eine Aufbringung von einer \u201cFirma oder einen Gewerbebetrieb oder Industriebetrieb\u201d eingebracht ist.<\/p>\n
Der Grund der Verpflichtung zur Identifizierung jeden Verm\u00f6gens ist um eine Veranwortungsverbindung zwischen der Angerechneter und das angerechnete Verm\u00f6gen oder Recht zu etablieren, sowohl bez\u00fcglich der Eigentumstitel wie seiner wirtschaftliche Bewertung.<\/p>\n
In diesem Fall, wurde es eine Gruppe von gegr\u00fcndete Gesellschaften, die sich sp\u00e4ter als \u201eStock\u201c \u00fcbertragen werden, aufgebringt. So, das Handelsregister bez\u00fcglich der Kategorie der Aufbringung betonte, dass die Gesellschaften Rechtssubjekte, die keine Aufbringungsobjekte f\u00fcr andere Gesellschaft sein k\u00f6nnen, sind. Das Ergebnis w\u00e4re unterschiedlich, wenn die Anteile jeder Gesellschaft aufgebrachten gewesen w\u00e4ren; <\/u>bzw. wenn es sich um eine Aufbringung eines identifizierten T\u00e4tigkeitsbereichs handelt wurde, wie die DGRN schon mittels seines Beschlusses vom 2. Juli 2016 best\u00e4tigt hat.<\/p>\n
Abschlie\u00dfend, notiert die DGRN dass wenn der Zweck der Kapitalerh\u00f6hung eine Aufbringung von einer Wirtschaftliche Gesamtheit war, welcher die Gr\u00fcndung und weitere \u00dcbertragung von gegr\u00fcndete Gesellschaften als T\u00e4tigkeitsbereich hat \u2013 mit Steueridentifikation und Unternehmensbezeichnung \u2013 wurde das Objekt der Aufbringung nicht richtig bestimmt, weil die \u00f6ffentliche Urkunde der Erh\u00f6hung sich nur auf eine Verm\u00f6gensgruppe, die zu einer einzigen Gesamtheit geh\u00f6ren, bezieht.<\/p>\n
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Eduardo Vil\u00e1<\/p>\n
Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n
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