Gem\u00e4\u00df der WIPO (World Intellectual Property Organization) ist ein Schiedsverfahren ein Prozess in welchem, durch die Einigung der beteiligten Parteien, eine Streitigkeit einer Schiedperson oder einem Schiedsgericht unterworfen wird, dessen Entscheidung bindende ist. Mit der Unterwerfung einer Streitigkeit einem Schiedsverfahren entscheiden sich die Parteien f\u00fcr ein privates Streitbeilegungsverfahren anstatt sich einem staatlichen Gericht zu unterwerfen.<\/p>\n
Die Bedeutung einer wirksamen Schiedsklausel<\/strong><\/p>\n Der Grundsatz des Schiedsverfahrens basiert auf der Selbstverwaltung der beteiligten Parteien, dessen h\u00f6chster Ausdruck die Schiedsvereinbarung ist. In einer Schiedsvereinbarung verzichten die Parteien auf ihren eigenen Gerichtsstand, sodass eine eventuelle Streitigkeit im Rahmen eines gewissen Rechtsverh\u00e4ltnisses einer oder mehrerer Schiedpersonen unterworfen wird.<\/p>\n Die Parteien sind durch die Schiedsvereinbarung gebunden und k\u00f6nnen daher ihre Streitigkeiten, welche einem Schiedsverfahren unterworfen wurden und vorausgesetzt, dass die Schiedsklausel wirksam und g\u00fcltig ist, nicht einem staatlichen Gericht unterwerfen. Daher ist es \u00e4u\u00dferst wichtig, dass der Wortlaut einer Schiedsklausel keine Verwechselung oder Inkoh\u00e4renz hervorruft (wie z.B. wenn sich die Parteien gleichzeitig den staatlichen Gerichten sowie einem Schiedsgericht unterwerfen; wenn eine bestimmte Schiedsgerichtsinstitution nicht korrekt identifiziert wird; oder wenn bestimmte Schiedpersonen bezeichnet werden, die letztendlich ihre Ernennung nicht akzeptieren k\u00f6nnen (u.a. aufgrund Mangels an Unabh\u00e4ngigkeit, Unparteilichkeit oder weil die bezeichnete Person in Ruhestand getreten ist). Eine mangelhafte Schiedsvereinbarung k\u00f6nnte dazu f\u00fchren, dass eine Partei in Betracht sieht, dass eine bestimmte Streitigkeit einem Schiedsverfahren unterworfen werden sollte, wehrend die andere Partei der Meinung ist, dass ein staatlichens Gericht zust\u00e4ndig ist. In einem solchen Falle wird die Streitigkeit, nach dem Erachten und Interesse des Anspruchf\u00fchrers entweder einem Gericht oder einem Schiedsverfahren unterworfen. Dies kann zu langwierige Streitf\u00e4llen bez\u00fcglich der fehlenden Zust\u00e4ndigkeit des Gerichtshofes oder des Schiedsgerichtes f\u00fchren, die zu einer nicht Beurteilung der Sache f\u00fchren und die Beilegung des Verfahrens verz\u00f6gern k\u00f6nnen, abgesehen von den wirtschaftlichen Kosten die daraus zus\u00e4tzlich entstehen.<\/p>\n Elemente de eine Schiedsklausel enthalten sollte. <\/strong><\/p>\n Um mangelhafte Schiedsklausen zu vermeiden ist es sehr empfehlenswert eine konkrete Schiedsgerichtinstitution f\u00fcr die Beilegung einer eventuellen Streitigkeit zu w\u00e4hlen (anstatt ad hoc zu), und dass man die Musterklausel dieser Institution verwendet. Ferner kann die eindeutige Bestimmung der folgenden Elemente einer Schiedsklausel dazu f\u00fchren, dass das Schiedsverfahren effizienter ist:<\/p>\n
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