{"id":14932,"date":"2026-01-23T15:26:40","date_gmt":"2026-01-23T15:26:40","guid":{"rendered":"https:\/\/vila.es\/?p=14932"},"modified":"2026-02-11T12:24:42","modified_gmt":"2026-02-11T12:24:42","slug":"notariatsintervention-im-digitalen-zeitalter-neue-regeln-fuer-online-hauptversammlungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/vila.es\/de\/gesellschaftsrecht\/notariatsintervention-im-digitalen-zeitalter-neue-regeln-fuer-online-hauptversammlungen\/","title":{"rendered":"NOTARIATSINTERVENTION IM DIGITALEN ZEITALTER: NEUE REGELN F\u00dcR ONLINE-HAUPTVERSAMMLUNGEN"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: right;\"><strong><span style=\"color: #3366ff;\"><a style=\"color: #3366ff;\" href=\"https:\/\/vila.es\/societario\/la-intervencion-notarial-en-la-era-digital-nuevas-reglas-para-juntas-telematicas\/\">ES<\/a><\/span>|<a href=\"https:\/\/vila.es\/en\/corporate\/capital-increase-by-means-of-conversion-of-partners-contributions-in-ledger-118-2\/\"><span style=\"color: #3366ff;\">EN<\/span><\/a>|<span style=\"color: #3366ff;\"><a style=\"color: #3366ff;\" href=\"https:\/\/vila.es\/ja\/%e3%82%a4%e3%83%b3%e3%82%bf%e3%83%bc%e3%83%8d%e3%83%83%e3%83%88\/%e3%83%87%e3%82%b8%e3%82%bf%e3%83%ab%e6%99%82%e4%bb%a3%e3%81%ab%e3%81%8a%e3%81%91%e3%82%8b%e5%85%ac%e8%a8%bc%e4%ba%ba%e3%81%ae%e9%96%a2%e4%b8%8e%ef%bc%9a%e3%82%aa%e3%83%b3%e3%83%a9%e3%82%a4%e3%83%b3\/\">\u65e5\u672c\u8a9e<\/a><\/span>|DE<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der Vormarsch des virtuellen Zeitalters und die Digitalisierung des Gesellschaftsrechts erfordern eine Neuinterpretation klassischer Grunds\u00e4tze, um sie an die zunehmend dezentrale Unternehmensrealit\u00e4t anzupassen. In diesem Zusammenhang stellt die Resolution der Generaldirektion f\u00fcr Rechtssicherheit und \u00f6ffentliches Vertrauen (<em>Direcci\u00f3n General de Seguridad Jur\u00eddica y Fe P\u00fablica<\/em>) vom 21. November 2025 (nachfolgend \u201e<strong>DGSJFP-Resolution<\/strong>\u201c) einen wichtigen Fortschritt dar, da sie insbesondere die Funktion und Rolle des Notars bei ausschlie\u00dflich online abgehaltenen Hauptversammlungen regelt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><u>Hintergrund und Kontext:<\/u><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Es ist \u00fcblich, dass Unternehmen die Anwesenheit eines Notars bei Hauptversammlungen verlangen, um das Protokoll zu erstellen, insbesondere bei Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern. So wird sichergestellt, dass die festgehaltenen Fakten notariell beglaubigt werden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">In diesem Zusammenhang war die notarielle Gesetzgebung im Vergleich zum Handelsrecht bisher teilweise veraltet: Zwar sahen das spanische Aktiengesetz (LSC) und seine Durchf\u00fchrungsbestimmungen die M\u00f6glichkeit der notariellen Anwesenheit bei Versammlungen vor, es fehlte jedoch an Klarheit dar\u00fcber, <strong>wo der Notar physisch anwesend sein musste<\/strong>, wenn die Versammlung virtuell stattfand und die Gesellschafter von verschiedenen Orten aus teilnahmen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Es sei daran erinnert, dass gem\u00e4\u00df Gesetz 5\/2021 vom 12. April, ver\u00f6ffentlicht im Staatsanzeiger (BOE) am 13. April 2021, nach den Erfahrungen der COVID-19-Pandemie Artikel 182 bis in das Kapitalgesellschaftsgesetz (im Folgenden \u201eLSC\u201c) eingef\u00fchrt wurde. Dieser Artikel regelt die Durchf\u00fchrung von ausschlie\u00dflich online abgehaltenen Hauptversammlungen. Die Regelung erlaubt es Aktion\u00e4ren, Versammlungen elektronisch und ohne physische Anwesenheit abzuhalten, sofern folgende Bedingungen erf\u00fcllt sind:<\/p>\n<ul style=\"text-align: justify;\">\n<li>Die Satzung des Unternehmens sieht diese Modalit\u00e4t ausdr\u00fccklich vor (oder gegebenenfalls eine \u00c4nderung der Satzung), oder<\/li>\n<li>Die Aktion\u00e4re stimmen dieser Modalit\u00e4t einstimmig zu, auch ohne entsprechende Bestimmung in der Satzung.<\/li>\n<\/ul>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das Gesetz schreibt au\u00dferdem Folgendes vor:<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">a) Die Identit\u00e4t der beteiligten Partner oder ihrer Vertreter.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">b) Die effektive Teilnahme der Partner mittels geeigneter Fernkommunikationsmittel.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">c) Die Umsetzung der erforderlichen Ma\u00dfnahmen entsprechend dem Stand der Technik und den Gegebenheiten des Unternehmens.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong><u>Konflikt und aufgeworfene Frage<\/u><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die an die DGSJFP (Generaldirektion f\u00fcr Rechtssicherheit und \u00f6ffentliche Aufgaben) gerichtete Frage betraf eine praktische, aber entscheidende Frage:<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Darf ein Notar bei einer ausschlie\u00dflich online abgehaltenen Sitzung das Protokoll von einem anderen Ort als dem Sitz der Gesellschaft aus erstellen, insbesondere vom Ort des Sitzungsleiters, der f\u00fcr die technischen und logistischen Aspekte des verwendeten Online-Systems verantwortlich ist?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Artikel 182, legt insbesondere fest, dass die Sitzung unabh\u00e4ngig vom Ort des Sitzungsleiters <strong>als am Sitz der Gesellschaft abgehalten gilt<\/strong>. In der Praxis herrschte jedoch Rechtsunsicherheit dar\u00fcber, <strong>ob ein Notar au\u00dferhalb seines Zust\u00e4ndigkeitsbereichs t\u00e4tig werden darf, um die Sitzung zu beglaubigen.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong><u>Neue duale Kriterien der DGSJFP<\/u><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Angesichts dieser Situation hat die Generaldirektion eine L\u00f6sung mit zwei flexiblen Kriterien und zwei g\u00fcltigen Optionen geschaffen:<\/p>\n<ol style=\"text-align: justify;\">\n<li><strong>Traditionelle Kriterien<\/strong>: Der Notar kann im Sitz des Unternehmens anwesend sein und die virtuell stattfindende Sitzung aus der Ferne leiten. Dieser Ansatz wahrt die formale Logik des Sitzes des Unternehmens als Sitzungsort.<\/li>\n<li><strong>Entscheidung des Vorsitzenden<\/strong>: Der Notar kann physisch am Sitzungstisch anwesend sein, d. h. dort, wo die technische Infrastruktur eingerichtet ist und die Sitzung in Echtzeit \u00fcberwacht wird. Dieser Ort kann sich \u00fcberall innerhalb des Staatsgebiets befinden, unabh\u00e4ngig von der Provinz, in der der Sitz des Unternehmens liegt.<\/li>\n<\/ol>\n<p style=\"text-align: justify;\">Diese Flexibilit\u00e4t beseitigt die Rechtsunsicherheit, die durch widerspr\u00fcchliche Auslegungen des Handels- und Notariatsrechts entsteht. Einerseits sieht das spanische Gesellschaftsgesetz (LSC) vor, dass die Hauptversammlung am Sitz der Gesellschaft stattfindet, andererseits legt das Notariatsgesetz und die dazugeh\u00f6rigen Verordnungen fest, dass die Zust\u00e4ndigkeit eines Notars an die Zust\u00e4ndigkeit seiner Berufsvereinigung gebunden ist.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Mit anderen Worten: Wenn die Hauptversammlung einer Gesellschaft mit Sitz in Madrid aufgrund ihres eingetragenen Sitzes als in Madrid abgehalten gilt, stellt sich die Frage, ob ein katalanischer Notar die Hauptversammlung leiten kann, obwohl sich die Versammlungsleitung physisch in Barcelona befindet.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Dieser duale Ansatz zielt darauf ab, vorhergehend H\u00fcrden der Berufsvereinigungen und die Notwendigkeit spezieller Genehmigungen verschiedener Notariatskammern zu beseitigen und sich an die Verlagerung von Gesellschaftern sowie die Realit\u00e4t virtueller Hauptversammlungen anzupassen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong><u>Praktische Anwendungen<\/u><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Verordnung hat unmittelbare Auswirkungen auf die Unternehmenslogistik und die Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit von Firmen und Unternehmen mit geografisch verteilten Partnern oder Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern. So kann beispielsweise ein Unternehmen mit Hauptsitz in Madrid seine technischen Abl\u00e4ufe in Barcelona organisieren und einen katalanischen Notar beauftragen, das Protokoll pers\u00f6nlich im Beisein des Aufsichtsratsvorsitzenden zu erstellen \u2013 ohne dass eine besondere Genehmigung erforderlich ist.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Diese Regelung soll sicherstellen, dass die notarielle Urkunde uneingeschr\u00e4nkt g\u00fcltig bleibt und sowohl das Unternehmen als auch den Notarberuf vor potenziellen Anfechtungen oder Konflikten aufgrund des Versammlungsortes sch\u00fctzt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong><u>Fazit<\/u><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Resolution der DGSJFP markiert einen Meilenstein in der Digitalisierung des spanischen Gesellschaftsrechts. Sie beseitigt territoriale Grenzen und etabliert ein flexibles Modell f\u00fcr die ausschlie\u00dfliche Online-Abhaltung von Hauptversammlungen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">F\u00fcr international t\u00e4tige Unternehmen schafft diese Regelung Klarheit hinsichtlich der Zust\u00e4ndigkeit des Notars und erm\u00f6glicht es, die Durchf\u00fchrung von Hauptversammlungen an die aktuellen technischen Gegebenheiten anzupassen, ohne an Rechtsg\u00fcltigkeit einzub\u00fc\u00dfen. Letztlich macht sie die Digitalisierung zu einem strategischen Instrument moderner Corporate Governance.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Kengo Matsuoka<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Vil\u00e1 Abogados<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">F\u00fcr weitere Informationen kontaktieren Sie:<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #3366ff;\"><a style=\"color: #3366ff;\" href=\"mailto:va@vila.es\">va@vila.es<\/a><\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>23. Januar 2026<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>ES|EN|\u65e5\u672c\u8a9e|DE Der Vormarsch des virtuellen Zeitalters und die Digitalisierung des Gesellschaftsrechts erfordern eine Neuinterpretation klassischer Grunds\u00e4tze, um sie an die zunehmend dezentrale Unternehmensrealit\u00e4t anzupassen. 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