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SMART CONTRACTS. HINWEISE AUF IHRE ART UND GRENZEN

Smart Contracts sind eine der Manifestationen von Blockchain, eine Applikation, die innerhalb der Infrastruktur von Blockchains funktioniert und sich weiterentwickelt. Deshalb werden wir zunächst sagen, dass es sich um eine technische und nicht um eine rechtliche Schöpfung handelt, die aus einer informatischen Konzeption aufgebaut ist. Nick Szabo ist vielleicht der Erste gewesen, der sie vor mehr als 25 Jahren als…

EINBERUFUNG DER GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG – GÜLTIGKEIT EINER PER PRIVATEN POST VERSANDTEN EINBERUFUNG

Es ist die wiederholte Doktrin der Generaldirektion der Registerführer und Notare (die “DGRN”), dass die bestehenden Bestimmungen der Gesellschaftssatzung über die Durchführung der Einberufung der Gesellschafterversammlung strikt eingehalten werden müssen, um das Recht der Gesellschafter auf Teilnahme an der Hauptversammlung zu schützen. In dem am 5. Februar 2019 im Staatsanzeiger veröffentlichten Beschluss der DGRN vom 2. Januar 2019 wurde die…

DAS GASETZ ÜBER GESCHÄFTSGEHEIMNISSE WURDE VERABSCHIEDET

Nach der Veröffentlichung des Justizministeriums am 8. Februar 2018 des Gesetzentwurfes über Geschäftsgeheimnisse, der mit der Absicht formuliert wurde, die EU-Richtlinie 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz von nicht offengelegtem Know-how und Unternehmensinformationen umzusetzen, wurde dieser schließlich ein Jahr später, am 6. Februar 2019, vom Senat genehmigt. Anlässlich dieser Veröffentlichung möchten wir…

EU – JAPAN: EIN SCHRITT NACH VORNE IM DATENSCHUTZ

Am 23. Januar 2019 verabschiedete die Europäische Kommission den Angemessenheitsbeschluss in Bezug auf Datenschutz für Japan, der am selben Tag in Kraft trat; ein Abkommen auf der Grundlage des im Juli letzten Jahres zwischen der Europäischen Union und Japan geschlossenen Freihandelsabkommens. Dadurch entsteht der weltweit größte Raum für sicheren Datenverkehr. Die DSGVO[1] gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen…

DIE EPHEMERE REFORM DES MIETRECHTS

 I. Einführung  Am 19. Dezember 2018 trat das Königliche Gesetzdekret 21/2018 vom 14. Dezember über dringende Maßnahmen in Bezug auf Wohnung und Miete (“KGD”) in Kraft, aber hat das Validierungsverfahren in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 22. Januar 2019 nicht bestanden und wurde mit Zustimmung der Kammer aufgehoben.  II. Maßnahmen, die mit der aufgehobenen Norm eingeführt wurden  Während den fünfunddreißig Tagen, die…

NEUE ÄNDERUNG DES TRENNUNGSRECHT WEGEN DER NICHT-DIVIDENDENAUSSCHÜTTUNG IN SPANISCHEN GESELLSCHAFTEN

PREISBINDUNG IN VERTRÄGEN ÜBER DEN ALLEINBEZUG VON MINERALÖLPRODUKTEN UND ÜBER DIE ANBRINGUNG UND VERWENDUNG VON UNTERNEHMENSKENNZEICHEN (“CONTRATOS DE ABANDERAMIENTO”) VERTEILUNG VON GEWINN UND AUSSCHEIDEN VON GESELLSCHAFTERN (II) Im Jahr 2011 wurde Artikel 348 bis des Gesetzes über Kapitalgesellschaften (LSC) eingeführt, der das Trennungsrecht der Gesellschafter für den Fall vorsieht, dass Dividenden nicht aus mindestens einem Drittel der Gewinne aus der…

ÄNDERUNG DES SPANISCHEN GESELLSCHAFTENGESETEZGESETZES. NACHWEIS DER EINLAGE DES STAMMKAPITALS.

Das Gesetz 11/2018 vom 28. Dezember zur Änderung des Handelsgesetzbuches, des Gesellschaftengesetzes und des Gesetzes über die interne Rechnungsprüfung hat einige wichtige Aspekte des spanischen Gesellschaftengesetzes (“LSC”) geändert. Zwei davon werden im Folgenden erläutert. ÄNDERUNG DES LSC. NACHWEIS DER EINLAGE DES AKTIENKAPITALS. Die Gründung spanischer Gesellschaften mit beschränkter Haftung wird vereinfacht, da die Verpflichtung zur Vorlage einer Bankbescheinigung, die die…

Die Rechtspersönlichkeit von Robotern.

Die Definition “Roboter” hat sich im Laufe der Zeit weiterentwickelt. Traditionell und bis zur digitalen Revolution wurde sie als mechanischer Erfindergeist verstanden, der in der Lage ist, bestimmte Funktionen oder Aufgaben nach programmierten Anweisungen eines Menschen auszuführen. Die Definition ist heute teilweise korrekt aber unvollständig. Der große Unterschied zwischen dem alten und dem aktuellen Roboterkonzept besteht darin, dass moderne und…

REGEL – UND SATZUNGSÄNDERUNG ZUR EINBERUFUNG VON GENERALVERSAMMLUNGEN IN HANDELSKAPITALGESELLSCHAFTEN

Artikel 173 des spanischen Kapitalgesellschaftsgesetzes (das “KGG”) sieht die Einberufung der Generalversammlung der Aktionäre von Kapitalgesellschaften vor. Ungeachtet dessen und gemäß der von der GDRN festgelegten Normen haben die Satzungen immer Vorrang vor den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie sicherstellen, dass alle Mitglieder über die Einberufung der Versammlung informiert werden. In dem am 3. Dezember 2018 im Amtsblatt des Spaniens (BOE)…

KÜNDIGUNG DES GESCHÄFTSFÜHRERS WEGEN VERLEZTUNG DES WETTBEWERBSVERBOTS IM SPANISCHEN RECHT

Die Geschäftsführer von Handelsgesellschaften in Spanien haben bestimmte Pflichten, die mit der Ausübung ihr Amt verbunden sind. Diese Aufgaben können zusammengefasst werden wie folgt: – Loyalitätspflicht; und – Pflicht zur Vermeidung von Situationen von Interessenkonflikten. Beide Pflichten sind in der Regel zwingend erforderlich, gemäß Artikel 230 des spanischen Gesetzes über Kapitalgesellschaften. Die Satzungsgemäße Bestimmungen, die diese einschränken, sind ungültig. Auf…