Eduardo Vilá, Author at Vila Abogados

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Regulierung virtueller Finanzanlagen. Die “Via Malta”.

Am 26. Juni 2018 verabschiedete Malta ein Paket von drei Regeln zur weltweiten Regulierung der Blockkettentechnologie, das von der Einführung von ICOs (Initial Coin Offering) bis hin zu Kryptowährung Houses reicht. Man könnte sagen, dass es sich um eine bahnbrechende Initiative handelt, die einen rechtlichen Rahmen für die Blockkettentechnologie und das wirtschaftliche Ökosystem, das sich um sie dreht, schafft. Ziel…

Kryptowährungen und digitale Wirtschaft

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2015 hat das Bundesministerium der Finanzen am 22. Februar 2018 eine Entscheidung über die rechtliche Behandlung von Kryptowährungen treffen, wonach Kryptowahrungszahlungenals legales Zahlungsmittel gelten, sofern sie als vertragliche und unmittelbare Form oder Zahlungsmittel für Waren oder Dienstleistungen akzeptiert werden. Die Entscheidungbesagt, dassdie Umrechnung von Kryptowährungen in herkömmliche Treuhandgelder steuerpflichtig ist, wenn ein Gewinn erzielt wird;…

ADMINISTRATOREN. GESAMTSCHULDNERISCHE HAFTUNG FÜR UNTERNEHMENSSCHULDEN

In einem Urteil vom 11. April 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof Spaniens den Grundsatz der gesamtschuldnerischen Haftung der Geschäftsführer einer Gesellschaft für Schulden, die der Gesellschaft unter bestimmten Umständen entstanden sind, obwohl der Gläubiger zum Zeitpunkt der Entstehung der Schuld über das Insolvenzrisiko informiert war. Der Fall betraf ein Unternehmen, das sich in einem rechtlichen Auflösungszustand befand, obwohl es mit scheinbarer…

NEUERUNGEN BEI DER REGULIERUNG DER GELDWÄSCHE

Das spanische Justizministerium beabsichtigt, eine Reihe von Maßnahmen zur Umsetzung der Vierten EU-Richtlinie 2015/849 vom 20. Mai 2015 um zu verhindern, dass das Finanzsystem zur Geldwäsche benutzt wird. Es wird auch vorgeschlagen, Maßnahmen zur Fünften Richtlinie diesbezüglich zu ergreifen, deren endgültiger Wortlaut zwar bekannt, aber noch nicht offiziell veröffentlicht ist. Die Vierte Richtlinie hätte bis zum 26. Juni 2017 umgesetzt werden müssen, was bisher nicht…

KRYPTOWÄHRUNGEN UND IHRE GESETZLICHE REGELUNG

Häufig, entwickeln sich die wirtschaftlichen Fortschritte und gesellschaftliche Veränderungen viel schneller als die Regierungen und die Gesetzgebung diese bewältigen können. Bei den Kryptowährungen sind nur wenige Jahre vergangen, seit dem Bitcoin im Jahr 2009 auf den Markt erschien und als Folge der schnellen Annahme durch die Anwender folgten Hunderte von Kryptowährungen. Auch wenn es sich nicht um eine exakte Angabe handelt, werden heute weltweit etwa…

BLOCKCHAINS UND SMART CONTRACTS

Es ist klar dass sich der technische Forschritt und dessen Anpassung an Wirtschaft und soziale Beziehungen schneller entwickelt als deren gesetzliche Rahmenbedingungen. Es gibt zwei hervorstehende Beispiele: die Verwaltung von Cryptocurrency (virtuelle Währung) und Blockchains. Das Blockchainssystem basiert auf Vertrauen und Einvernehmen generiert von einem Computernetzwerk welches Datenbanken von enormer Grösse verwaltet. Bolckchains können öffentlich sein (für alle zugänglich) oder andererseits geschlossen, wenn der Zugriff auf…

SELEKTIVE VERTRIEBSVERTRÄGE. VERBOT VON ONLINE VERKÄUFEN ÜBER UNBEFUGTE DRITTE

Am 6. Dezember 2017 erließ der Gerichtshof der Europäischen Union ein relevantes Urteil im Bereich vertraglicher Verkaufsbeschränkungen von Produkten über das Internet (Rechtssache 230/16). Das Oberlandesgericht Frankfurt (Deutschland) hat das Verfahren Coty Germany GmbH (Hersteller von Luxuskosmetik) gegen die Parfümerie Akzente GmbH (deren Vertreibshändler) an das EUGH weitergeleitet.Coty versuchte, den Selektivvertriebsvertrag zu ändern, indem sie eine Klausel einführte, wonach der Vertreiber die Produkte von Coty nicht…

KATALONIEN. ANWENDUNG DES ARTIKELS 155 DER SPANISCHEN VERFASSUNG. PRAKTISCHE ASPEKTE.

Am 27. Oktober 2017 beschloss der Senat mit absoluter Mehrheit, die Regierung zu ermächtigen, eine Reihe von Maßnahmen in Katalonien gemäß Artikel 155 der spanischen Verfassung zu ergreifen, um die Verpflichtungen der Verfassung nachzugehen. Diese Maßnahmen wurden dem Senat wenige Tage zuvor, am 21. Mai, nach der gescheiterten Anfrage an den Präsidenten der Generalitat von Katalonien (katalanische Regierung), von der Regierung vorgeschlagen. Es handelt…

MARKENRECHTE. DIE AUSSCHÖPFUNG DER FREIWILLIGEN FRAGMENTIERUNG PARALLELER RECHTE.

Die Frage der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke im Zusammenhang mit der Fragmentierung paralleler Rechte gleichen Ursprungs, die durch das Urteil der EG über die IHT Internationale in 1994 geschlossen werden sollte, ist wieder da. Ein Vorabentscheidungsersuchen betreffend die Auslegung von Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 2008/95/EG über Marken wurde kürzlich vor dem Handelsgericht Barcelona Nº8 eingereicht. Die Marke…

VERTRIEB VON LUXUSWAREN IM INTERNET AUF DRITTPLATTFORMEN

In der Praxis vertreiben die Anbieter von Luxuswaren im selektiven Vertrieb, d.h. über autorisierter Händler. Diese Händler müssen bestimmte Anforderungen, um die luxuriöse Ausstrahlung ihrer Produkte zu wahren, erfüllen. Aufgrund der Produktverkauft im Internet treten einige Probleme zwischen Anbieter und Händler auf, wie z.B. folgendes: Ende Juli letztes Jahres der EuGH (Europäischer Gerichtshof) veröffentlichte eine Pressemitteilung wobei Generalanwalts Herr Wahl…