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Die Rechtspersönlichkeit von Robotern.

Die Definition “Roboter” hat sich im Laufe der Zeit weiterentwickelt. Traditionell und bis zur digitalen Revolution wurde sie als mechanischer Erfindergeist verstanden, der in der Lage ist, bestimmte Funktionen oder Aufgaben nach programmierten Anweisungen eines Menschen auszuführen. Die Definition ist heute teilweise korrekt aber unvollständig. Der große Unterschied zwischen dem alten und dem aktuellen Roboterkonzept besteht darin, dass moderne und…

BESCHRÄNKUNGEN ÜBER MAßNAHMEN GEGEN UNGERECHTFERTIGES GEOBLICKING IN DER EU

Die Verordnung EU 2018/302 des Parlaments und des Rates vom 28. Februar 2018, die am 3. Dezember 2018 in Kraft tritt, sieht eine Reihe von Maßnahmen zur Verhinderung von geografischen Blockaden und anderen Formen der Diskriminierung von Gewerbetreibenden oder Unternehmern aus Gründen der Nationalität, des Wohnsitzes oder der Niederlassung von Kunden im Binnenmarkt vor. Es gibt Vorgehensweisen, die den Zugang…

Beschränkungen für die Übertragung von Anteilen in einer GmbH in Spanien.

Der Beschluss der Generaldirektion der Register und Notariate (GDRN) vom 31. Juli 2018 entschied über die Rechtmäßigkeit einer Drag-&-Tag-Alone Klausel in der Satzung einer spanischen Gesellschaft und zeigt dabei Grenzen der Willensfreiheit der Gesellschafter über die freie Verfügung über Anteile einer GmbH. Die Tag-Alone Klausel, die zur Eintragung vorgesehen war, besagt dass, wenn die Inhaber von Gesellschaftsanteilen diese ganz oder…

GELDWÄSCHEREI. UMSETZUNG DER RICHTLINIE 2015/849/EG. SPANIEN

Am 31. August 2018 verabschiedete der Ministerrat den Königlichen Gesetzeserlass 11/2018 zur Anpassung der spanischen Gesetzgebung an die Richtlinie 2015/849, was die Änderung des Gesetzes 10/2010 im Bereich der Geldwäsche mit sich bringt. Ziel ist es, neue Verpflichtungen in Bezug auf die Lizenzierung oder Registrierung von Dienstleistern von Unternehmen zu begründen. Es legt auch strengere Sanktionen für öffentliche und private…

Regulierung virtueller Finanzanlagen. Die “Via Malta”.

Am 26. Juni 2018 verabschiedete Malta ein Paket von drei Regeln zur weltweiten Regulierung der Blockkettentechnologie, das von der Einführung von ICOs (Initial Coin Offering) bis hin zu Kryptowährung Houses reicht. Man könnte sagen, dass es sich um eine bahnbrechende Initiative handelt, die einen rechtlichen Rahmen für die Blockkettentechnologie und das wirtschaftliche Ökosystem, das sich um sie dreht, schafft. Ziel…

Kryptowährungen und digitale Wirtschaft

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2015 hat das Bundesministerium der Finanzen am 22. Februar 2018 eine Entscheidung über die rechtliche Behandlung von Kryptowährungen treffen, wonach Kryptowahrungszahlungenals legales Zahlungsmittel gelten, sofern sie als vertragliche und unmittelbare Form oder Zahlungsmittel für Waren oder Dienstleistungen akzeptiert werden. Die Entscheidungbesagt, dassdie Umrechnung von Kryptowährungen in herkömmliche Treuhandgelder steuerpflichtig ist, wenn ein Gewinn erzielt wird;…

ADMINISTRATOREN. GESAMTSCHULDNERISCHE HAFTUNG FÜR UNTERNEHMENSSCHULDEN

In einem Urteil vom 11. April 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof Spaniens den Grundsatz der gesamtschuldnerischen Haftung der Geschäftsführer einer Gesellschaft für Schulden, die der Gesellschaft unter bestimmten Umständen entstanden sind, obwohl der Gläubiger zum Zeitpunkt der Entstehung der Schuld über das Insolvenzrisiko informiert war. Der Fall betraf ein Unternehmen, das sich in einem rechtlichen Auflösungszustand befand, obwohl es mit scheinbarer…

NEUERUNGEN BEI DER REGULIERUNG DER GELDWÄSCHE

Das spanische Justizministerium beabsichtigt, eine Reihe von Maßnahmen zur Umsetzung der Vierten EU-Richtlinie 2015/849 vom 20. Mai 2015 um zu verhindern, dass das Finanzsystem zur Geldwäsche benutzt wird. Es wird auch vorgeschlagen, Maßnahmen zur Fünften Richtlinie diesbezüglich zu ergreifen, deren endgültiger Wortlaut zwar bekannt, aber noch nicht offiziell veröffentlicht ist. Die Vierte Richtlinie hätte bis zum 26. Juni 2017 umgesetzt werden müssen, was bisher nicht…

KRYPTOWÄHRUNGEN UND IHRE GESETZLICHE REGELUNG

Häufig, entwickeln sich die wirtschaftlichen Fortschritte und gesellschaftliche Veränderungen viel schneller als die Regierungen und die Gesetzgebung diese bewältigen können. Bei den Kryptowährungen sind nur wenige Jahre vergangen, seit dem Bitcoin im Jahr 2009 auf den Markt erschien und als Folge der schnellen Annahme durch die Anwender folgten Hunderte von Kryptowährungen. Auch wenn es sich nicht um eine exakte Angabe handelt, werden heute weltweit etwa…

BLOCKCHAINS UND SMART CONTRACTS

Es ist klar dass sich der technische Forschritt und dessen Anpassung an Wirtschaft und soziale Beziehungen schneller entwickelt als deren gesetzliche Rahmenbedingungen. Es gibt zwei hervorstehende Beispiele: die Verwaltung von Cryptocurrency (virtuelle Währung) und Blockchains. Das Blockchainssystem basiert auf Vertrauen und Einvernehmen generiert von einem Computernetzwerk welches Datenbanken von enormer Grösse verwaltet. Bolckchains können öffentlich sein (für alle zugänglich) oder andererseits geschlossen, wenn der Zugriff auf…